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am Sonntag fanden in Portugal erneut vorgezogene Parlamentswahlen statt. Welche Regierung zeichnet sich ab für das Land?
📊 Wahl
Das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) gewann die Wahl mit ca. 33 % der Stimmen. Die Sozialistische Partei (PS) und die rechtspopulistische Chega kamen je auf etwa 23 %.
Das amtliche Wahlergebnis steht erst in ein paar Tagen fest, nachdem auch die Stimmen portugiesischer Staatsbürger/-innen im Ausland ausgezählt wurden.
Die Wahlbeteiligung lag mit 64 % höher als bei den vergangenen Wahlen. Die Abgeordneten werden regulär für eine Legislaturperiode von 4 Jahren gewählt.
📜 Regierungsbildung
Die AD des amtierenden Premierministers Luís Montenegro hat die absolute Mehrheit erneut verfehlt, eine Minderheitsregierung gilt als wahrscheinlich.
Eine Koalition mit der PS wird ausgeschlossen und auch eine Regierungsbildung mit der Chega lehnte Montenegro bislang ab.
Nach Gesprächen mit den Parteien und unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse ernennt der Präsident in den kommenden Tagen den/die Premierminister/-in.
🔛 Instabilität hält an
Nachdem ihm Interessenkonflikte vorgeworfen worden waren, hatte Montenegro im März ein Misstrauensvotum veranlasst und verloren. Es ist bereits die dritte Parlamentswahl in drei Jahren.
Die AD regierte seit der letzten vorgezogenen Wahl 2024 bereits ohne Mehrheit. Zuvor war der damalige Premierminister António Costa (PS) aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.
Die vor 6 Jahren gegründete Chega profitierte von der politischen Instabilität enorm: Sie konnte ihren Stimmenanteil in drei Jahren mehr als verdreifachen.
Wie die portugiesische Presse die Wahl einordnet, erfährst du in unserer europäischen Presseschau: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2817
Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion