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Die US-Firma Palantir entwickelt Programme, die terroristische Gefahren frühzeitig erkennen und verhindern sollen. In Deutschland (Dtl.) ist ihr Einsatz jedoch umstritten.
🔍 Palantir
Die Firma wurde 2003 von Peter Thiel gegründet und ist heute an der Börse rund 300 Mrd. $ wert. Palantir-Kunden sind u.a. Nachrichtendienste, Polizeibehörden, Militär, Finanz- und Pharmafirmen.
Die Software wertet große Datenmengen aus, auch Social-Media-Inhalte und Daten unverdächtiger Personen.
Die Ergebnisse dieser Analyse sollen „predictive policing“ (vorausschauende Polizeiarbeit) ermöglichen und damit Gefahren frühzeitig erkennen.
🇩🇪 Einsatz in Dtl.
Seit 2017 ist die Software in Hessen im Einsatz. NRW folgte 2020, in Bayern ist die Software seit spätestens 2024 im Einsatz.
Die Sicherheitsbehörden begründen den Einsatz damit, dass Palantir zur Bewältigung der Datenmengen alternativlos sei, da es keine vergleichbare europäische Konkurrenz gebe.
Kritiker/-innen warnen, dass Behörden mit dem Einsatz von Palantir abhängig von einem US-Unternehmen werden. Dies gefährde die im Koalitionsvertrag angestrebte digitale Souveränität.
📖 Gefahren für Grundrechte
Expert/-innen warnen, dass die Funktionen der Software nicht offen nachvollziehbar sind. Außerdem seien schwere Grundrechtseingriffe und eine erhebliche Diskriminierungsgefahr zu erwarten.
Die fehlende Nachvollziehbarkeit führe zudem dazu, dass unklar sei, ob die Software bei ihren Vorhersagen nicht auch rassistische Vorannahmen aus bestehenden Daten wiederholt.
2023 schränkte das Bundesverfassungsgericht den Einsatz von Palantir ein: Die Verwendung der Software verstoße gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht. Das Gericht verlangte engere Voraussetzungen für den Einsatz.
🎥 Mehr zum Predictive Policing in dieser Doku: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2839
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Deine bpb Social Media Redaktion