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vor 20 Jahren nahm Frontex – die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache – ihre Arbeit auf.
🇪🇺 📖 Geschichte
Mit dem Schengener Abkommen wurden 1995 Binnengrenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union (EU) abgeschafft. Migrations- und Grenzpolitik entwickelte sich zunehmend von einer nationalen zu einer EU-Aufgabe.
Eine EU-Polizei lehnten die Mitgliedsstaaten ab. Sie einigten sich stattdessen auf eine europäische Grenzschutzkooperation zur Kontrolle und Überwachung der EU-Außengrenzen.
Um die Kooperation zu koordinieren, wurde 2004 die Agentur Frontex gegründet. Seit einer Reform 2019 hat sie auch exekutive Befugnisse und eigenes bewaffnetes Personal.
📊 👮 Frontex
Frontex ist eine eigenständige Organisation, die als Agentur im Auftrag der EU tätig ist. Ihre Kompetenzen sind beschränkt, sie steht aber nicht unter direkter Kontrolle der EU-Organe.
Ursprünglich sollte Frontex der EU ausschließlich mit Expertise dienen, z. B. Risikoanalyse und Datenauswertung. Ihre exekutiven Kompetenzen wurden jedoch zunehmend ausgebaut. Bis 2027 soll das Grenzschutzpersonal auf 10.000 Personen anwachsen.
Das Jahresbudget der Agentur mit Sitz in Warschau ist seit der Gründung stark gestiegen: 2005 betrug es 6 Mio. €, 2024 lag es bei 922 Mio. €.
📰 💬 Diskussion
Frontex wurde mehrfach vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzpolizeikräfte geduldet zu haben, z.B. Zurückweisungen von Asylsuchenden (sog. Pushbacks) oder Misshandlungen.
Eine unabhängige Prüfung von Verstößen ist schwierig, da die Einsätze teilweise auf hoher See stattfinden und unter der Leitung des jeweiligen EU-Staats stehen.
Humanitäre Organisationen kritisieren die große Autonomie und fehlende demokratische Kontrolle der Agentur.
➡️ Mehr zur Entstehung der EU-Grenzschutzagentur: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2847
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Deine bpb Social Media Redaktion