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Am Montag hat die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ihre Arbeit aufgenommen. Worum geht es?
🗞️ 🔎 Hintergrund
Seit dem Ende der Corona-Pandemie streiten Politik und Öffentlichkeit über die Wirkung und Angemessenheit der Maßnahmen wie Lockdown, Ausgangssperren oder Schulschließungen.
Die vorige Regierung fand keine gemeinsame Linie für die Aufarbeitung. Die neue Koalition aus SPD und Union beschloss die Einsetzung einer Enquete-Kommission – auch Grüne und Linke stimmten zu.
Ziel der Kommission ist es, die Pandemie in ihrer Gesamtheit zu begreifen. Sie soll untersuchen, wie sie verlaufen ist, welche Maßnahmen griffen und welche versagten – und daraus Schlüsse für künftige Pandemien ziehen.
🏛️ 📔 Enquete-Kommission
Der Bundestag kann sog. Enquete-Kommissionen (aus dem Franz. "enquête" – Untersuchung) einsetzen, um gemeinsam mit Fachleuten große Themen zu durchleuchten.
Die Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie besteht aus 14 Abgeordneten des Bundestags und 14 Sachverständigen aus Wissenschaft und Gesellschaft. Vorsitzende ist Franziska Hoppermann (CDU).
Neben nicht-öffentlichen Sitzungen kann die Kommission relevante Person öffentlich anhören und Gutachten einholen. Bis Ende Juni 2027 soll sie ihren Abschlussbericht vorlegen.
📣 Stimmen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hofft, dass die Aufarbeitung das Vertrauen der Bürger/-innen in die Demokratie stärkt.
Grüne und Linke drängten bis zuletzt auf einen Untersuchungsausschuss, der größere Befugnisse hätte. Er kann z. B. Beweismittel anfordern und Personen vernehmen.
Kritik wird zudem daran geäußert, dass keine Expertise zu Virologie oder Epidemiologie in der Kommission vertreten ist.
➡️ Mehr über Enquete-Kommissionen erfährst du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2895
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Deine bpb Social Media Redaktion