Quiz zu den deutschen Bundeskanzler/-innen | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Konrad Adenauer war von 1949 bis 1963 der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Seine Regierungszeit ist vor allem mit dem Wiederaufbau von Demokratie und Wirtschaft in Westdeutschland verbunden. Dazu zählen u.a. die Souveränität der BRD, das sog. „Wirtschaftswunder“, die Integration der BRD in das westliche Verteidigungssystem, die Entwicklung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Aussöhnung mit Frankreich. Bei seinem Rücktritt 1963 war Konrad Adenauer 87 Jahre alt. Bis heute ist er damit der älteste Bundeskanzler der deutschen Geschichte.

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Nach Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) wählt der Deutsche Bundestag den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Person zur Wahl vor. Gewählt wird eine Kandidatin oder ein Kandidat mit der absoluten Mehrheit der Bundestagsmitglieder, der sogenannten Kanzlermehrheit.

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Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Damit war er mehr als 16 Jahre im Amt – die längste Amtszeit aller Regierungsoberhäupter der BRD, wenn auch nur wenige Tage länger als die von Angela Merkel. Kohl war maßgeblich an der deutschen Wiedervereinigung beteiligt und setzte entscheidende Impulse zur europäischen Integration und der Einführung des Euro als gemeinsamer Währung. Das Ende seiner Kanzlerschaft wurde von einem Skandal wegen nicht deklarierter CDU-Spenden überschattet.

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Alle drei Antworten sind richtig: Das Bundeskanzleramt ist die zentrale Schaltstelle der Bundesregierung und wird daher auch als Regierungszentrale bezeichnet. Es bereitet Kabinettssitzungen vor, koordiniert die Arbeit der Ministerien und unterstützt und berät die Kanzlerin oder den Kanzler bei politischen Entscheidungen. Es sorgt dafür, dass die Richtlinien der Regierungspolitik einheitlich umgesetzt werden.

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In seiner Regierungserklärung umriss Willy Brandt am 28.10.1969 als erster sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik die Vorhaben seiner Regierung. In der Ostpolitik setzte er auf Verständigung mit den osteuropäischen Nachbarstaaten und Normalisierung des Verhältnisses zur DDR. Innenpolitisch stieß die erste sozialliberale Koalition Reformen im Ehe- und Familienrecht und in der betrieblichen Mitbestimmung an. 1974 trat Brandt zurück, nachdem ein enger Mitarbeiter Brandts als Spion der DDR enttarnt worden war.

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Die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit obliegt nicht der Bundesregierung, sondern dem Bundesverfassungsgericht. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler bestimmt hingegen die Richtlinien der Politik (sog. „Richtlinienkompetenz“) und schlägt der Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten die Bundesministerinnen und Bundesminister zur Ernennung vor. Diese leiten ihre Ministerien eigenverantwortlich (sog. „Ressortprinzip“), doch die politische Hauptverantwortung liegt beim Kanzler / der Kanzlerin.

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In der DDR gab es nicht das Amt des Bundeskanzlers. Die Regierung bestand formell aus dem Ministerrat, dessen Vorsitzender die Funktion des Regierungschefs innehatte. Der Ministerrat war verantwortlich für die Umsetzung von Gesetzen, die Wirtschaftsplanung und die Koordination der Ministerien. Seine Arbeit war jedoch stark von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) geprägt. Die Hauptgremien der SED, das Zentralkomitee und das Politbüro, bereiteten Entscheidungen vor und konnten den Minister/-innen Anweisungen erteilen.

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Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler ist formal nicht das Staatsoberhaupt, diese Rolle nimmt die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident ein. Protokollarisch steht diese/-r an erster Stelle, gefolgt von der Bundestagspräsidentin oder dem Bundestagspräsidenten. Die Kanzlerin oder der Kanzler steht zwar an der Spitze der Bundesregierung, nimmt protokollarisch aber den dritten Rang ein.

Das konstruktive Misstrauensvotum nach Art. 67 GG erlaubt es dem Bundestag, die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler nur dann abzuwählen, wenn gleichzeitig eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger mit absoluter Mehrheit gewählt wird. Der einzige Bundeskanzler, der bislang durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgesetzt wurde, war 1982 Helmut Schmidt (SPD). Sein Vorgänger Willy Brandt (SPD) überstand 1972 ein Misstrauensvotum nur knapp: es fehlten lediglich zwei Stimmen.

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Fünf Bundeskanzler haben bislang die sogenannte Vertrauensfrage nach Art. 68 GG gestellt, also einen Antrag, ihnen „das Vertrauen auszusprechen“: Willy Brandt (SPD), Helmut Schmidt (SPD), Helmut Kohl (CDU), Gerhard Schröder (SPD) – sogar zweimal – und Olaf Scholz (SPD). Mit dieser Frage überprüft das Regierungsoberhaupt, ob es noch die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Die Vertrauensfrage kann mit einer Sachfrage verknüpft werden, z. B. einem Gesetzentwurf. Verneint die Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen, kann die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident auf Vorschlag der Kanzlerin oder des Kanzlers den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen, was Neuwahlen nach sich zieht.

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