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am Freitag stimmte der Bundestag für das sog. Wehrdienstmodernisierungsgesetz (WDModG) – begleitet von bundesweiten Schulstreiks.
Demos
Laut Organisator/-innen protestierten mind. 40.000 Schüler/-innen in über 80 Städten gegen das geplante Gesetz und blieben dafür dem Unterricht fern.
Unter dem Motto „Schulstreiks gegen die Wehrpflicht“ hatten Jugend- und Schüler/-innenorganisationen zu einem bundesweiten Streik aufgerufen.
Die Jugendlichen kritisieren eine fehlende Selbstbestimmung und mahnen eine zunehmende Militarisierung an. Zudem seien sie zu wenig in die Debatte einbezogen worden.
📜 WDModG
Ab 2026 müssen alle 18-jährigen Männer einen Fragebogen ausfüllen (für Frauen freiwillig). Alle Männer ab Jahrgang 2008 müssen zudem zur sog. Musterung, bei der ihre Wehrdiensttauglichkeit ermittelt wird.
Eine Wehrpflicht gibt es nicht: Der Wehrdienst bleibt vorerst freiwillig. Falls sich nicht genug Freiwillige melden, müsste der Bundestag erneut entscheiden.
Die Regierung will dadurch die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr angesichts des russ. Angriffskriegs auf die Ukraine erhöhen.
💬 Diskussion
Viele Schulen werten das Fernbleiben vom Unterricht aufgrund eines Streiks als unentschuldigtes Fehlen. Die Bundesschülerkonferenz hatte für eine Freistellung für die geplanten Demos plädiert.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte die Proteste, da sie Interesse und Engagement der Schüler/-innen zeigten.
Der Gesetzentwurf von Union und SPD wurde mit 323 Ja- zu 272 Nein-Stimmen beschlossen. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
➡️ Mehr zu Jugendprotest: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2981
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