Quiz zum Jahresrückblick 2025 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Chemnitz trägt 2025 gemeinsam mit der slowenischen Stadt Nova Gorica den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Dieser wird seit 1985 von der EU vergeben, um die kulturelle Vielfalt Europas sichtbar zu machen, den europäischen Zusammenhalt zu stärken und Städte darin zu unterstützen, Kultur als verbindende gesellschaftliche Kraft zu nutzen. Unter dem Motto „C the Unseen – European Makers of Democracy“ rückte Chemnitz 2025 „Ungesehenes und Unentdecktes“ in den Fokus. Eine wichtige Rolle spielt dabei die kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit – den Erfahrungen der DDR-Zeit ebenso wie dem Strukturwandel nach dem Niedergang des Bergbaus.

Der 21. Deutsche Bundestag besteht nach der vorgezogenen Neuwahl aus 630 Abgeordneten. Nach der Bundestagswahl 2021 zogen noch 736 Abgeordnete ins Parlament ein. Die Verkleinerung ist eine direkte Folge der Wahlrechtsreform: Jede Partei erhält nur noch die Zahl an Sitzen, die ihrem Zweitstimmenergebnis entspricht – unabhängig davon, wie viele Direktmandate sie gewonnen hat. Überhang- und Ausgleichsmandate wurden abgeschafft. Ziel der Reform ist es, die parlamentarische Arbeit effektiver zu machen und zugleich die Kosten zu senken. Es gibt aber auch Kritik an der Reform.

Mehr zur Wahlrechtsreform: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1943

Das Sondervermögen umfasst 500 Milliarden Euro. Die Summe ist im Grundgesetz in Artikel 143h verankert und von der sogenannten Schuldenbremse ausgenommen, also der Begrenzung der Neuverschuldung. Das Sondervermögen soll in den nächsten 10 Jahren Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz ermöglichen. Die Mittel sollen vor allem in die Verkehrs- und Energieinfrastruktur, den Zivil- und Bevölkerungsschutz, in Krankenhäuser sowie in den Bildungsbereich fließen. Zudem soll für Verteidigungsausgaben von mehr als 1% des Bruttoinlandsprodukts die Schuldenbremse ausgesetzt werden.

Mehr zum Sondervermögen: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2991

US-Präsident Donald Trump hatte im Frühjahr drastische Zölle auf fast alle Importe in die Vereinigten Staaten angekündigt. Daraufhin kündigten zahlreiche Staaten eigene Gegenzölle an, was zu einer großen Unsicherheit an den Finanzmärkten führte. Internationale Aktienindizes, vom DAX bis zum Dow Jones, verzeichneten daraufhin z.T. die stärksten Verluste seit der Corona-Pandemie. Expertinnen und Experten werteten den Kurssturz als direktes Ergebnis der verschärften US-Handelspolitik und äußerten die Sorge vor einer globalen Wirtschaftskrise. Im Laufe des Jahres hat sich die wirtschaftliche Lage wieder normalisiert.

Nach Angaben der Weltnaturschutzunion (IUCN) sind von rund 170.000 bewerteten Arten – darunter Pflanzen, Wirbeltiere und Insekten – mehr als 47.000 vom Aussterben bedroht. Das entspricht etwa 28 Prozent. Der globale Artenverlust schreitet laut Expertinnen und Experten so schnell voran wie nie zuvor in der Geschichte der Menschheit. Hauptursachen sind die Übernutzung natürlicher Ressourcen, der Verlust von Lebensräumen durch Landwirtschaft, Urbanisierung oder Monokulturen, Umweltverschmutzung sowie die Folgen des Klimawandels.

Laut einer Umfrage vom Sommer 2025 sprechen sich 57 Prozent der Erwachsenen dafür aus, soziale Medien erst ab 16 Jahren zu erlauben. 16 Prozent wünschen sich sogar ein Mindestalter von 18 Jahren, während 15 Prozent jede Altersgrenze ablehnen. Rechtlich existiert bislang keine verbindliche Altersuntergrenze. Die meisten sozialen Netzwerke setzen ein Mindestalter von 13 Jahren voraus, für unter 16-Jährige ist das Einverständnis der Eltern nötig – häufig jedoch ohne wirksame Überprüfung. Der Digital Services Act der EU verpflichtet Anbieter allerdings, Kinder besser vor schädlichen Inhalten zu schützen. Wie diese Vorgaben praktisch umgesetzt werden sollen, wird derzeit noch erarbeitet.

Eine Debatte dazu gibt’s auf fluter.de: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2842

Der Bundestag hat im September drei neue Richter/-innen für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gewählt. Für die Wahl brauchte die Regierungskoalition aus SPD und Union auch Stimmen aus der Opposition, da die Besetzung eines Postens am BVerfG die Stimmen von zwei Dritteln der anwesenden Abgeordneten erfordert. Um Richter/-in am BVerfG zu werden, muss man mindestens 40 Jahre alt sein und die Befähigung zum Richteramt besitzen. Die Amtszeit dauert 12 Jahre oder bis Ende des 68. Lebensjahres. Gewählt wurden Sigrid Emmenegger, bisher Bundesverwaltungsrichterin, die Juraprofessorin Ann-Katrin Kaufhold sowie Günter Spinner, bisher Richter am Bundesarbeitsgericht.

Mehr zum Bundesverfassungsgericht in den Informationen zur politischen Bildung: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2992

Seit dem Ende der Corona-Pandemie wird in Politik und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert, wie wirksam und angemessen Maßnahmen wie Lockdowns, Ausgangssperren oder Schulschließungen waren. Ziel ist es, den Verlauf der Pandemie systematisch zu untersuchen, die Wirksamkeit einzelner Maßnahmen zu prüfen, um daraus Konsequenzen für den Umgang mit künftigen Pandemien abzuleiten. Eine Enquete-Kommission kann vom Bundestag eingesetzt werden, um gemeinsam mit Fachleuten große Themen zu durchleuchten, hat aber im Vergleich zu einem Untersuchungsausschuss weniger Befugnisse. Das Gremium besteht aus 14 Abgeordneten des Bundestags und 14 Sachverständigen aus unterschiedlichen Bereichen von Wissenschaft und Gesellschaft. Bis Mitte 2027 soll ein umfassender Abschlussbericht vorliegen.

Der Wehrdienst bleibt weiterhin grundsätzlich freiwillig. Die allgemeine Wehrpflicht bleibt weiterhin ausgesetzt. Ab Juli 2027 sollen jedoch wieder alle jungen Männer ab dem Jahrgang 2008 verpflichtend gemustert werden. Dadurch soll die Bundeswehr bis 2035 auf etwa 460.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie Reservistinnen und Reservisten anwachsen. Falls sich nicht genügend Freiwillige melden, kann der Bundestag einen verpflichtenden Dienst beschließen.

Mehr zu den Hintergründen der Wehrdienstreform liest du unter: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2995

Die Deutschen sind im Großen und Ganzen zufrieden: Auf einer Skala von 0 bis 10 liegt die durchschnittliche Lebenszufriedenheit bei knapp über 7, etwa auf dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Verglichen mit dem Vorjahr ist der Wert kaum gestiegen (+0,03 Punkte), wobei Ostdeutschland leicht zulegt (+0,12 Punkte). Junge Erwachsene zwischen 16 und 25 Jahren fühlen sich heute zufriedener als vor der Pandemie, ältere Menschen etwas weniger, insbesondere aufgrund von Inflation und Einsamkeit. Aber auch Emotionen wie Ärger (+ 8 Prozentpunkte im Vergleich zu 2023), Angst (+8 Prozentpunkte) oder Traurigkeit (+7 Prozentpunkte) haben dem Glücksatlas zufolge zugenommen. Am glücklichsten leben die Menschen in Hamburg, gefolgt von Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Am unteren Ende liegen Berlin, Saarland und Mecklenburg-Vorpommern.

Mehr zum Wohlbefinden der Deutschen im Sozialbericht von 2024: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2993