Audio: 70 Jahre Bundesnachrichtendienst
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James Bond, der mit einem flotten Spruch auf den Lippen die Welt vor dem Atomkrieg rettet. Oder Modesty Blaise, die in der Grauzone zwischen Schatten- und Agentinnenwelt balanciert – mit der Realität der Geheimdienste haben diese ikonischen Figuren wenig zu tun. Das gilt auch für den Bundesnachrichtendienst, kurz BND, der heute vor 70 Jahren gegründet wurde.
Am 1. April 1956 nahm der BND in seiner heutigen Form seine Arbeit auf. Seine Strukturen reichen jedoch bis in die Zeit kurz nach dem Zweiten Weltkrieg zurück: Auf Initiative des US-amerikanischen Kriegsministeriums wurde die sogenannte „Organisation Gehlen“ gegründet. Sie unterstand der CIA und sollte die Sowjetunion und Staaten des Warschauer Paktes ausspähen. Ihr Chef und Namensgeber war der ehemalige Wehrmachtsoffizier Reinhard Gehlen. Während des Zweiten Weltkriegs hatte er die Spionageeinheit „Abteilung fremde Heere Ost“ geleitet und stand später bis 1968 an der Spitze des BND. Die NS-Vergangenheit des Geheimdienstes stand lange in der Kritik. Erst 2011 berief der BND eine unabhängige Historikerkommission ein, um personelle und strukturelle Kontinuitäten zu untersuchen.
Die Zentrale des einzigen Auslandsgeheimdienstes Deutschlands ist seit 2019 in Berlin. Der BND beschäftigt rund 6.500 Mitarbeitende. Als Bundesbehörde untersteht er direkt dem Bundeskanzleramt und wird vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages überwacht. Organisation, Aufgaben und Befugnisse des BND sind im BND-Gesetz festgelegt. Mit James Bond oder Modesty Blaise hat seine Arbeit wenig gemein: Der BND hat keine exekutiven Befugnisse, er darf z. B. keine Personen festnehmen oder Einfluss auf ausländische Regierungen nehmen. Seine Aufgabe: für die Sicherheits- und Außenpolitik Deutschlands relevante Informationen aus dem Ausland sammeln und auswerten.
Wie weit der BND dabei gehen darf, ist immer wieder Gegenstand öffentlicher Debatten. 2013 wurde bekannt, dass der BND über viele Jahre europäische Partner/-innen ausspioniert und Daten mit dem US-Nachrichtendienst NSA geteilt hatte – es folgten öffentliche Empörung und ein Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Vergleich zu anderen internationalen Geheimdiensten sind dem BND enge Grenzen gesetzt. Das könnte sich nun ändern: Die Bundesregierung plant laut Koalitionsvertrag seine Befugnisse deutlich auszuweiten. Künftig würde er Daten länger speichern, enger mit Polizei und Verfassungsschutz kooperieren, ausländische Zielpersonen auch in Deutschland überwachen können und gezielt im Ausland hacken und sabotieren dürfen. Ein Gesetzentwurf wurde noch nicht präsentiert.
In der Berichterstattung über die mögliche BND-Reform werden nun Vergleiche zu einem alten Bekannten gezogen: Sein Name ist Bond, James Bond.