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16.10.2015

Inklusiver Dialog – inklusive Bildung: Gespräch mit Bundestagsabgeordneten über ihre Arbeit in Berlin

Nicht nur die Meinungen der Abgeordneten waren unterschiedlich

Eine Gruppe aus Multiplikatoren sowie Menschen mit Behinderung hatte während ihrer parallelen Besuche bei drei Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit, Fragen über deren Arbeit aber auch zur Inklusion zu stellen. Auch persönliche Anliegen wurden im Gespräch diskutiert.

Der Deutsche Bundestag und das Paul-Löbe-Haus in BerlinDer Deutsche Bundestag und das Paul-Löbe-Haus in Berlin (© bpb, Anne Sonntag/bpb)

Einige Teilnehmende machten sich kurz nach Kongressbeginn auf den Weg in das Berliner Regierungsviertel, um CDU-Fraktionsmitglied Xaver Jung im Abgeordnetenhaus in der Wilhelmstraße 65 zu treffen. In seiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Bildung beschäftigt er sich auch mit dem Thema Inklusion. Im Gespräch erfuhren die Teilnehmenden von ihm, wie beispielsweise die parlamentarische Woche für einen Bundestagsabgeordneten abläuft.

Inklusion als Sache des Bundes oder der Länder?

Im Anschluss daran hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, selber Fragen zu stellen. Dabei ging es zunächst darum, inwieweit der Bund die Inklusionspolitik in Schulen fördern kann, wenn die Kompetenz der Bildungspolitik bei den Bundesländern liegt. Xaver Jung sprach sich einerseits für mehr Inklusion aus, verortete sich gleichzeitig jedoch als Gegner von voreiliger Inklusion. Es sei in den letzten Jahren viel falsch gelaufen und der Bund sei nicht bereit, Geld für Inklusion auszugeben, wenn die Bundesländer ihm im Gegenzug nicht mehr Mitspracherecht einräumten, erzählte er.

Als Grundlage der inklusiven politischen Bildung wurde von den Teilnehmenden die vereinfachte sprachliche Darstellung von oft komplexen politischen Vorgängen gefordert. Das sei ihm ein wichtiges Anliegen, sagte Jung, und präsentierte zugleich erste Ergebnisse: Er verteilte die Broschüre "der Bundestag in Leichter Sprache" und informierte darüber, dass mittlerweile ein Gesetzesantrag zum Thema Alphabetisierung zum ersten Mal auch in Leichter Sprache verfasst wurde. Dies sei besonders wichtig, weil in Deutschland 7,5 Millionen Menschen nicht richtig lesen und schreiben könnten.

Daneben wurde es den Besucherinnen und Besuchern auch ermöglicht, persönliche Anliegen vorzutragen. Ein Teilnehmer brachte seinen Missmut darüber zum Ausdruck, dass ihm sein Arbeitgeber keinen Bildungsurlaub gewährt. Tatsächlich versprach der Abgeordnete hier, dem Problem auf den Grund zu gehen und sich darum zu kümmern.

Drei Politiker, drei Meinungen

Parallel zu diesem Besuch bei Xaver Jung besuchten weitere Reise-Gruppen-Teilnehmende die Bundestagsmitglieder Rosemarie Hein (Die Linke) und Claudia Lücking-Michel (CDU). Unter Leitung von bpb-Fachbereichsleiter Arne Busse tauschte die anschließend wiedervereinte Gruppe Erfahrungen und Informationen aus den verschiedenen Gesprächen mit den Abgeordneten im Tagungszentrum Neue Mälzerei aus. Dabei stellte sich heraus, dass sowohl die Meinungen des Politikers und der Politikerinnen als auch die Wahrnehmung der Teilnehmenden über die Gespräche mit ihnen stark auseinandergingen.
Vielen war ihr offenes Auftreten und Interesse am Thema Inklusion positiv aufgefallen. Es entstand bei ihnen der Eindruck, dass sie das Thema und die Menschen ernst nehmen würden und sich auch um persönliche Anliegen wie das des Bildungsurlaubs kümmern wollten.

Gleichzeitig zeigten sich Teilnehmende auch enttäuscht darüber, dass ein Unterschied zwischen "Inklusion wollen" und "Inklusion tatsächlich durchsetzen" sichtbar wurde: So sei keine der Webseiten der Abgeordneten selbst in Leichter Sprache verfügbar. Sie hätten zwar Fragen beantwortet, jedoch teilweise selbst gar keine Fragen an ihre Besucherinnen und Besucher gehabt. Dass Inklusion kein feststehendes, gemeinsames Ziel für die Politik ist, zeigte sich den Teilnehmenden ebenfalls, denn alle drei Abgeordneten verstanden unter Inklusion etwas anderes, ihre Auffassungen von deren Umsetzung unterschieden sich.

Letztlich wurde von der Gruppe noch festgehalten, dass besonders die Leichte Sprache als Grundlage für inklusive politische Bildung von hoher Bedeutung sei: Also sollten politische Prozesse so gestaltet werden, dass auch Menschen mit Behinderung daran teilnehmen könnten, dafür müsse Leichte und einfache Sprache eine weitere Verbreitung finden.

Von Lennart Reiners


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