Europäischer Außenminister

Im Vertrag von Amsterdam (1997) wurde das Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geschaffen, der gleichzeitig Generalsekretär des Rates ist. Er unterstützt den Rat bei seinen politischen Entscheidungen und führt den politischen Dialog mit Dritten. Von Anfang an hat der Spanier Javier Solana dieses Amt inne. Doch dem Amt des Hohen Vertreters fehlen viele politische Kompetenzen. Eine bemerkenswerte Innovation des gescheiterten Verfassungsvertrags lag in der Schaffung des Amts eines Außenministers der EU. Doch in der Reformdebatte nach dem Scheitern des Verfassungsprojekts fand der Begriff »Außenminister« nicht mehr die notwendige Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Der Vertrag von Lissabon (2009) spricht nun vom »Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik«. Im Vergleich zur ursprünglichen Konzeption des Hohen Vertreters wird ihm eine größere, weiterhin jedoch durch die Mitgliedstaaten kontrollierte, Machtkompetenz zugeordnet. Durch die institutionelle Verankerung in Rat und Kommission (zuständig für Außenbeziehungen), spricht man bei diesem Amt auch vom »Doppelhut«.

Literatur:G. Grevi u. a.: The EU Foreign Minister: Beyond Double-Hatting, in: The International Spectator, H. 1/2005, S. 59-75.


Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: F. Algieri



Lexika-Suche

Dossier

Die Europäische Union

Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 28? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus?

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

APuZ 12/2014: Europawahl 2014

Europawahl 2014

Ende Mai 2014 sind die EU-Bürger aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Das Votu...

Europas Grenzen APuZ 47/2013

Europas Grenzen

Binnen- und Fluchtmigration prägen seit Jahrhunderten die Geschichte Europas. In der Diskussion, ab...

Coverbild fluter Europa

Europa

Europa ist mehr als nur ein Kontinent. Es ist ein schillernder Begriff, für Millionen Menschen allt...

Zum Shop

Debatte

Europa kontrovers

Was ist Europa? Wo soll es enden? Wie kann die EU ihre Position in der Welt festigen? Und wie soll Europa mit den Herausforderungen der Zukunft umgehen? Europa kontrovers sucht Antworten auf Grundfragen der europäischen Politik.

Mehr lesen

Dossier

Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. Auf dieser Seite informiert die bpb unter anderem über die Hintergründe der Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien und das Wahlverfahren.

Mehr lesen