Europäisches Patentamt

Das E. wurde 1977 auf der Grundlage des europ. Patentübereinkommens gegründet. Sitz ist München (weitere Dienststellen sind Berlin, Wien, Brüssel und Den Haag). Es ist kein EU-Organ, sondern eine zwischenstaatliche Einrichtung. Das E. ist Teil der Europäischen Patentorganisation (EPO), die über einen Verwaltungsrat verfügt, der als Kontrollinstanz fungiert. Die EPO hat 38 Mitgliedstaaten (Stand: 2019), neben den EU-Mitgliedern auch die Schweiz, Kroatien, Island, Monaco sowie inzwischen auch5Albanien, Mazedonien und Serbien. Aufgabe des E. ist die Prüfung und Erteilung von europaweit geltenden Patenten über technische Erfindungen, Erzeugnisse, Verfahren oder Vorrichtungen. Grundsätzlich kommt europ. Patenten die gleiche Wirkung zu wie nationalen Patenten. Finanziert wird das E. hauptsächlich durch Patentgebühren. Um die Aus- und Weiterbildung in diesem Bereich zu verbessern, wurde 2004 die Europäische Patentakademie am E. angesiedelt. Seit 2006 verstärkt das E. die Zusammenarbeit mit den nationalen Patentbehörden über ein europ. Patentnetz. Das E. hat etwa 6.850 Mitarbeiter an den verschiedenen Standorten (Stand 2017). Allein im Jahr 2018 gingen 174.317 Anmeldungen für ein europ. Patent ein.

Internet



aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: T.-C. Bartsch



Lexika-Suche

Dossier

Die Europäische Union

Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 28? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus?

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

APuZ 12/2014: Europawahl 2014

Europawahl 2014

Ende Mai 2014 sind die EU-Bürger aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Das Votu...

Europas Grenzen APuZ 47/2013

Europas Grenzen

Binnen- und Fluchtmigration prägen seit Jahrhunderten die Geschichte Europas. In der Diskussion, ab...

Coverbild fluter Europa

Europa

Europa ist mehr als nur ein Kontinent. Es ist ein schillernder Begriff, für Millionen Menschen allt...

Zum Shop

Dossier

Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. Auf dieser Seite informiert die bpb unter anderem über die Hintergründe der Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien und das Wahlverfahren.

Mehr lesen