RegLeg

R. [offiziell: Regionen mit Legislativkompetenzen] ist ein Zusammenschluss der Exekutiven der europ. Regionen, die über eigene Gesetzgebungsbefugnisse verfügen. R. ist ein informelles Netzwerk, dem 73 Regionen aus Belgien, Deutschland, Österreich, Italien, Spanien, Portugal, Finnland und Großbritannien angehören (Stand: 2012). Ziel von R. ist die Stärkung dieser Regionen als Träger eigener Kompetenzen und Verantwortlichkeiten in der EU und die Bildung eines gemeinsamen Netzwerkes. R. entstand als politische Initiative (v. a. vonseiten der Regionalregierung Flanderns/Belgien) im Vorfeld der Erklärung von Laeken im Dezember 2001 und dem damit einhergehenden Start der EU-Verfassungsdebatte. Im Rahmen von R. treffen sich die Regierungschefs der Regionen 1-mal jährlich, daneben sind thematische Treffen möglich. Neu eingeführt wurde eine »Triopräsidentschaft«: Die Präsidentschaft von R. wechselt jährlich und wird zur Nachhaltigkeit der Aktivitäten jeweils von der vorhergehenden und nachfolgenden Präsidentschaft im Rahmen einer »Triopräsidentschaft« begleitet. Die Arbeit wird durch ein Koordinierungskomitee unterstützt, in dem Regionen aus allen betroffenen Mitgliedstaaten vertreten sind.

Literatur

  • A. Kiefer: Der Verfassungsvertrag für Europa und die Vorbereitung auf seine Anwendung: Initiativen von REG LEG im Jahr 2004, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hg.), Jahrbuch des Föderalismus 2005, Baden-Baden 2005, S. 607-619.

Siehe auch:
RegLeg
Team-/Triopräsidentschaft

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Eppler



Lexika-Suche

Dossier

Die Europäische Union

Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 28? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus?

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

APuZ 12/2014: Europawahl 2014

Europawahl 2014

Ende Mai 2014 sind die EU-Bürger aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Das Votu...

Europas Grenzen APuZ 47/2013

Europas Grenzen

Binnen- und Fluchtmigration prägen seit Jahrhunderten die Geschichte Europas. In der Diskussion, ab...

Coverbild fluter Europa

Europa

Europa ist mehr als nur ein Kontinent. Es ist ein schillernder Begriff, für Millionen Menschen allt...

Zum Shop

Dossier

Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. Auf dieser Seite informiert die bpb unter anderem über die Hintergründe der Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien und das Wahlverfahren.

Mehr lesen