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Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

Die 1992 gegründete S. ist die Parteiorganisation sozialdemokratischer Parteien auf europ. Ebene. Ihre Vorläufer waren das »Verbindungsbüro der sozialistischen Parteien« der 6 EWG-Gründerstaaten (1957), welches 1971 in »Büro der sozialdemokratischen Parteien in der EG« umbenannt wurde, und der 1974 daraus gebildete »Bund der Sozialdemokratischen Parteien der EG«. Nach ihrem Selbstverständnis soll die S. die Zusammenarbeit der Mitgliedsparteien fördern; auf die Ausarbeitung gemeinsamer Positionen, Programme und Wahlplattformen zielen; besonders enge Beziehungen zur S.-Fraktion im Europäischen Parlament (EP) sowie zu Mitgliedern der Europäischen Kommission und anderen Amtsträgern in EU-Institutionen aus Mitgliedsparteien pflegen. Die S. hat gegenwärtig 33 Mitgliedsparteien aus allen EU-Mitgliedstaaten und Norwegen (Stand: 2019); außerdem sind ihr Parteien, auch aus Nicht-EU-Staaten, als assoziierte Mitglieder bzw. als Beobachter verbunden. International ist sie selbst mit der Sozialistischen Internationale assoziiert. Mit der »Foundation for European Progressive Studies« verfügt die S. über eine parteinahe Stiftung. Zur Organisationsstruktur gehören der 2-mal in 5 Jahren tagende Kongress, der vom Kongress gewählte Präsident (seit 2011 Sergei Stanischew, ehem. bulg. Ministerpräsident), das aus Vertretern aller Mitgliedsparteien sowie dem Vorsitzenden der S.-Fraktion zusammengesetzte Präsidium und die Konferenz der Parteivorsitzenden, die regelmäßig vor Sitzungen des Europäischen Rates tagt und als Führungs- und Koordinierungsinstanz immer wichtiger geworden ist. Obwohl die Statuten Mehrheitsvoten vorsehen, dominiert in der Praxis das Konsensprinzip und die Autonomie der Mitgliedsparteien (z. B. auch bei der Bestimmung der Kandidaten für die Wahlen zum EP und im Wahlkampf) bleibt erhalten. Seit den Europawahlen 2014 beteiligt sich die S. am Spitzenkandidaten-Verfahren.

Literatur

  • T. Huber: Makler der Demokratie: Das Potenzial europäischer Parteien am Beispiel der Sozialdemokratischen Partei Europas, Baden-Baden 2007.


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: R. Hrbek



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