Maastricht-Kriterien

Anlässlich des Vertrages der EG von Amsterdam wurde 1997 der Stabilitäts- und Wachstumspakt beschlossen, der mit dem Lissabonner Vertrag in das »12. Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit« überführt wurde. Art. 126 AEUV verweist auf dieses Protokoll. Definiert werden v. a. die Verschuldensobergrenzen der Mitgliedsstaaten. Die Neuverschuldung soll 3 % des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) nicht überschreiten, während die Gesamtschulden des Staates nicht über 60 % des Bruttoinlandsproduktes liegen sollen. Seit der Finanzkrise 2008 liegen die Gesamtschulden vieler Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Europäische Union (EU) über dem Wert von 60 % des BIP. 2018 waren es 14, also die Hälfte der Mitgliedsstaaten, die – einschließlich Deutschland – mit ihren Gesamtschulden über 60 % lagen. Im Durchschnitt lagen die Gesamtschulden der EU-Mitgliedsstaaten bei 80,8 %, in der Eurozone bei 86,1 % des BIP.

Siehe auch:
Vertrag
Stabilitäts- und Wachstumspakt
Lissabonner Vertrag
Mitgliedsstaat
Staat
Europäische Union (EU)

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.



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