Finanzpolitik und langfristiges Wachstum
In der wirtschaftspolitischen Diskussion werden die Begriffe Konjunktur und Wachstum häufig synonym gebraucht. Das scheint auf den ersten Blick auch plausibel: Wenn die Konjunktur anspringt, steigt auch das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Tatsächlich sind Konjunktur und Wachstum nicht identisch, insbesondere wenn langfristiges Wachstum gemeint ist. Die konjunkturelle Lage beschreibt den aktuellen Auslastungsgrad des Produktionspotenzials, das heißt der Produktionskapazitäten einer Volkswirtschaft.Das Produktionspotenzial ist – zumindest kurzfristig – gegeben. Denn es wird durch das Arbeitsangebot der Erwerbsbevölkerung, dem Stand der Technik und dem Kapitalstock der Unternehmen (Realkapital wie etwa Maschinen) bestimmt. Diese Größen verändern sich nur langfristig. Folglich ist auch das Produktionspotenzial kurzfristig konstant. Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage bestimmt dann den Auslastungsgrad. Abhängig davon kann sich die Wirtschaft in einem Aufschwung, einem Boom, einem Abschwung oder einer Rezession befinden. Dies ist die kurzfristige, keynesianisch geprägte Perspektive.
Entscheidend bei der Betrachtung der Konjunktur ist, dass sich hierbei das Produktionspotenzial nicht verändert, sondern nur seine Auslastung. Die verschiedenen Stadien des Konjunkturzyklus’ sind durch kurzfristige Ungleichgewichte zwischen Angebot und Nachfrage bedingt. Folglich können staatliche Konjunkturprogramme auch nur solche vorübergehenden Ungleichgewichte bekämpfen, vor allem einen kurzfristigen Einbruch der Nachfrage. Entsprechend zeigen empirische Untersuchungen, dass die Wirkung von Konjunkturprogrammen umso größer wird, je schwerwiegender eine Rezession ist. Umgekehrt nimmt die belebende Wirkung ab, je milder die Rezession ausfällt, denn dann werden in zunehmendem Maße private Aktivitäten verdrängt. Außerdem nimmt die Wirkung eines Konjunkturprogramms ab, je länger es zurückliegt.[1] Dies bedeutet, dass der Staat vor allem gravierende Rezessionen bekämpfen kann, indem er bei einer vorübergehenden Unterauslastung des Produktionspotenzials zusätzliche Nachfrage schafft. Allerdings können staatliche Konjunkturprogramme nur schwerlich das Niveau der langfristigen Wachstumsrate heben. Damit dies der Fall ist, ist ein hoher Auslastungsgrad der gegebenen Kapazitäten durch zusätzliche Nachfrage allein nicht ausreichend.
Für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum muss vor allem das gesamtwirtschaftliche Produktionspotenzial wachsen. Dies geschieht grundsätzlich analog zum Wachstum eines Unternehmens: durch mehr Einsatz von Arbeit (wie Neueinstellungen) und/oder Kapital (wie mehr Maschinen) und/oder eine höhere totale Faktorproduktivität (wie bessere Produktionsprozesse, technischer Fortschritt, Bildung). Damit wird das Wachstum des Produktionspotenzials vom Angebot an Produktionsfaktoren und Produktivitätssteigerungen bestimmt. Dies erfordert die Bildung von Ersparnissen, um Investitionen tätigen zu können – in Sach- und in Humankapital, aber auch in Forschung und Entwicklung. So lautet die langfristige, neoklassisch geprägte Perspektive.
Als Zwischenfazit lässt sich festhalten, dass die Konjunktur von der Nachfrage nach Gütern, das Potenzialwachstum und damit auch das langfristige Wirtschaftswachstum aber vom Angebot an Produktionsfaktoren bestimmt wird. Ob und, wenn ja, über welche Interaktionsmechanismen die Konjunktur dann das langfristige Potenzialwachstum beeinflussen kann, ist wissenschaftlich noch nicht endgültig geklärt. Nach der Mehrzahl der bekannten ökonomischen Theorien lautet die Antwort: gar nicht.[2] Dies mag angesichts der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise überraschen. Aber trotz ihrer Schwere sowie aller Unzulänglichkeiten der bestehenden theoretischen Ansätze für die Erklärung ihrer Entstehung und die Abschätzung ihrer Auswirkungen sind in den entwickelten Volkswirtschaften gravierende Krisen wie die jüngste deutlich seltener als konjunkturell weitgehend "normale" Situationen, in denen das BIP- und das Potenzialwachstum relativ nahe beieinanderliegen. Auch Wachstumsraten des BIP zwischen 0,5 und 1 Prozent müssen – obwohl sie unbefriedigend sind – vorübergehend akzeptiert werden und rechtfertigen weder die Bezeichnung Krise noch diskretionäre staatliche Interventionen.[3]
In einem gewissen Rahmen sind Ungleichgewichte zwischen Angebot und Nachfrage auch schon allein aufgrund des Strukturwandels unvermeidbar. Es scheint jedenfalls nicht angemessen, permanent von gravierenden Ungleichgewichten auszugehen, die stete staatliche Interventionen erfordern. Diese Bedingung müsste aber erfüllt sein, damit staatliche Eingriffe positive Effekte auf das Potenzialwachstum haben können. Denn dann bestünde die Chance, mögliche negative Auswirkungen übermäßiger Konjunkturschwankungen zu begrenzen. Es ginge also nicht darum, zusätzliches Potenzialwachstum zu generieren, sondern sein Abflachen zu vermeiden. Allerdings werden konjunkturelle Ungleichgewichte mitunter auch erst durch staatliche Maßnahmen verursacht, wie etwa im Rahmen politischer Konjunkturzyklen.[4] Dazu passend kamen empirische Untersuchungen über staatliche Eingriffe in das Wirtschaftsgeschehen zu dem Schluss, dass Konjunkturprogramme oft interessengruppenorientiert waren und nicht zur Verstetigung der Konjunktur beitrugen.[5]
Die möglichen Interaktionsmechanismen zwischen Konjunktur und Wachstum sind hochgradig komplex. Für die Frage, ob weiteres Wachstum möglich ist, gilt dies nicht minder. Hier ist aber nicht der Raum für ihre Beantwortung. Allerdings prophezeien selbst Skeptiker keinen unmittelbaren Stopp. Deshalb wird von hinreichenden Wachstumsspielräumen ausgegangen, die genutzt werden sollten. Denn ein langfristiges Wirtschaftswachstum hat ungeachtet aller Kritik viele positive Effekte. Der wichtigste ist, dass das BIP die Grundlage der inländischen Einkommen bildet. Weitere positive Effekte sind eine entspannende Wirkung auf den Arbeitsmarkt, höhere Steuereinnahmen und die erleichterte Bedienung staatlicher Schulden.
