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14.11.2005 | Von:
Adrian Hyde-Price

New Labour und die britische Außenpolitik

Mit geschicktem Agieren beim Gipfeltreffen der G-8-Staaten, in der Krise der EU und angesichts der Terrorangriffe vom 7. Juli 2005 ist es Blair gelungen, sein politisches Ansehen wieder zu stärken.

Einleitung

Der frühere konservative Premierminister und Tory-Grandseigneur Harold Macmillan hat - in der typischen Manier eines Patriziers - einmal gesagt, dass ein Politiker nur eines zu fürchten habe: "Ereignisse, mein Guter, Ereignisse". Und "Ereignisse" haben den Kurs der britischen Außenpolitik unter der Regierung von Premierminister Tony Blair in den zurückliegenden Jahren mit Sicherheit hin und her geworfen. Im Mai 1997 mit dem größten Erdrutschsieg seit 1945 ins Amt gewählt, hatte sich seine New Labour-Regierung einer "ethischen" Außenpolitik verschrieben. Außerdem sollte das Vereinigte Königreich ins "Herz Europas" rücken. "Ereignisse" aber haben sich dagegen verschworen und durchkreuzten diesen lobenswerten Ehrgeiz.



Angesichts der Kompromisse und moralischen Grauzonen, die zum Alltag der Wirklichkeit eines anarchischen internationalen Systems gehören, sollte sich der hohe moralische Anspruch einer "ethischen Außenpolitik" nur schwer aufrechterhalten lassen. Kritiker haben auf die umfangreichen Waffenverkäufe Großbritanniens und sein eifriges Handelswerben um Regime mit einem zweifelhaften Ruf in Sachen Menschenrechte verwiesen - insbesondere Saudi-Arabien, China und Indonesien. Für eine Partei, die traditionell eine Heimstatt für die pazifistische und dem appeasement verhaftete Linke ist, ist es vielleicht noch bemerkenswerter, dass die Regierung sich bald in eine Reihe von Kriegen und Militärinterventionen verwickelt fand: Luftschläge gegen den Irak 1998, die Operation "Allied Force" im Kosovo 1999, die Intervention in Sierra Leone im Jahr 2000, der Regimewechsel Afghanistan 2001 und am Ende - und am umstrittensten - die Invasion im Irak 2003.[1] In sechs Jahren setzte Tony Blair fünf Mal britische Truppen in Marsch, ein Rekord, mit dem sich kein anderer britischer Premierminister messen kann.

Als letzte Ironie stellte sich Blair, der pro-europäischste Premier seit dem jüngst verstorbenen Edward Heath, an die Seite eines höchst unpopulären US-Präsidenten, um einen Krieg im Irak zu führen, der weder im House of Commons noch in der Öffentlichkeit auf große Begeisterung stieß. Damit trug Blair zu einem tiefen Bruch in der europäischen Politik bei - einem Bruch zwischen denjenigen, die US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mit bezeichnender Stumpfheit als "altes" bzw. "neues" Europa bezeichnete. In der Folge fand Blair sich entfremdet von Frankreich und Deutschland, dem traditionellen (wenn auch selbst ernannten) Motor des europäischen Integrationsprozesses. Als es darauf ankam, entschied sich Blair, so schien es, für Amerika statt für Europa, für den Krieg anstatt für geduldige, multilaterale Diplomatie.[2]

Die Wahl vom Mai 2005, bei der New Labour mit deutlich reduzierter Mehrheit wiedergewählt wurde, schien Blair in Autorität und Statur erheblich geschwächt zu haben. Dies gab Erwartungen Auftrieb, dass er gezwungen sein werde, das Amt schon bald an seinen bereits ausgerufenen Nachfolger, Schatzkanzler Gordon Brown, abzugeben. "Ereignisse" jedoch haben sich - wieder einmal - verschworen, um die Experten ins Unrecht zu setzen. Drei Geschehnisse vor allem haben das politische Schicksal Blairs positiv beeinflusst: der G-8-Gipfel und die Kampagne gegen die Armut in Afrika, die Referenden zur Verfassung der Europäischen Union (EU) in Frankreich und den Niederlanden und schließlich die Terrorangriffe von "7/07" (7. Juli 2005) in London.

Übersetzung aus dem Englischen: Susanne Laux, Königswinter.


Fußnoten

1.
Vgl. John Kampfner, Blair's Wars, London 2003, sowie Peter Stothard, 30 Days. A Month at the Heart of Blair's Wars, London 2003.
2.
Vgl. Julie Smith, A Missed Opportunity? New Labour's European Policy 1997 - 2005, in: International Affairs, 81 (2005) 4, S. 703 - 721.