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14.11.2005 | Von:
Paul Bew

"Ende der Geschichte" in Nordirland?

Der Weg zum Karfreitags-Abkommen

Im privaten Kreis äußerten führende Republikaner bereits 1994, sie hätten Signale erhalten, dass sich die Briten innerhalb von zehn Jahren zurückziehen würden und John Major und der damalige Taoiseach (irischer Regierungschef) Albert Reynolds eine Abmachung getroffen hätten. Doch die ersten 18 Monate nach dem durch die IRA ausgerufenen Waffenstillstand schienen eine einzige Enttäuschung zu sein. Die britische Regierung weigerte sich, die Unionisten zu Allparteiengesprächen zu zwingen, solange die Republikaner ihre Waffen nicht ablieferten. Das Jahr 1995 war von erbitterten Auseinandersetzungen über mangelnde Fortschritte in Richtung von Allparteiengesprächen geprägt. Abgesehen von gewohntem Misstrauen und ethnischem Antagonismus wurde das Problem durch die Frage verschärft, was mit den Waffenarsenalen der IRA geschehen sollte. Der 1993 von beiden Regierungen vorgelegten Downing-Street-Erklärung zufolge sollte Sinn Fein, der politische Arm der IRA, nur bei einer "endgültigen" Abkehr von der Gewalt einen Platz am Verhandlungstisch erhalten. Wie aber sollte diese Endgültigkeit nachgewiesen werden?

Die Regierungen reichten das Problem an die USA weiter. Im Januar 1995 schlug Senator George Mitchell eine Waffenübergabe während der Gespräche vor. Die britische Regierung akzeptierte den Mitchell-Bericht und schlug als Kompensation für die Unionisten einen Wahlprozess in Nordirland vor. Am 9. Februar 1996 jedoch veränderte sich die Lage dramatisch: Die IRA kündigte ihren Waffenstillstand mit einem verheerenden Bombenanschlag in der Canary Wharf in den Londoner Docklands auf. Sinn Fein begnügte sich damit, die Wahl einer Labour-Regierung unter Tony Blair abzuwarten, die, wie Sinn Fein richtig kalkulierte, den Ulster-Unionisten kaum Sympathie entgegenbringen würde. Nach Blairs Erdrutschsieg im Juni 1997 kehrte die Provisional IRA zum Waffenstillstand zurück. Im Gegenzug wurde Sinn Fein ein Platz am Verhandlungstisch eingeräumt. Blair versuchte in dieser Phase, die Führer der Unionisten zu beschwichtigen, indem er eine moderate Agenda für den Verhandlungsprozess durchsetzte.

Obwohl es nie an Vorschlägen für eine politische Verständigung gefehlt hatte, war nach der Veröffentlichung des Heads of Agreement-Dokuments im Januar 1998 klar, dass die einzig vorstellbare Verständigung ausgewogene konstitutionelle Veränderungen auf Seiten der Briten und der Iren vorsah: eine Nordirische Versammlung als Ersatz für das anglo-irische Abkommen sowie einen britisch-irischen Rat, der die Versammlung mit anderen Körperschaften des Vereinigten Königreichs und den Nord-Süd-Strukturen verband. Dies wurde als three-stranded structure bezeichnet und im so genannten Karfreitags-Abkommen (Good Friday Agreement) vom 10.April 1998 in eine endgültige Form gegossen.

Angesichts der gegensätzlichen Zielvorstellungen und des tiefen Misstrauens der Verhandlungspartner war es kaum überraschend, dass die Vereinbarung von Schutzbestimmungen geprägt war. Ihr Herzstück jedoch war eindeutig: Solange sie eine Mehrheit in der nordirischen Bevölkerung findet, bleibt die Union Großbritanniens und Nordirlands bestehen. Im Gegenzug für die Zustimmung der Briten, der irischen Regierung und anderer Nationalisten wurde von den Unionisten verlangt, eine Teilung der Macht und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu akzeptieren. Für die Unionisten am wenigsten akzeptabel war jedoch, dass Sinn Fein im Gegenzug für ein Ende der IRA-Gewalt und eine formelle Zustimmung Dublins zur Legitimität der Position des Nordens innerhalb des Vereinigten Königreichs eine "sanfte Landung" zugestanden wurde. In der Praxis sollte sich diese auf die strittigen Fragen der Freilassung von Gefangenen, der Polizeihoheit und der Entwaffnung ausrichten.

Sinn Fein hatte akzeptiert, dass am Ende der Verhandlungen kein vereintes Irland stehen würde. Im März 1998 definierte Gerry Adams Folgendes als "rote Linie" von Sinn Fein: grenzüberschreitende Körperschaften, die unabhängig von einer Nordirischen Versammlung arbeiten; die Übertragung der Polizeihoheit und der Justiz in den Aufgabenbereich neuer irlandweiter Institutionen; die Auflösung der Royal Ulster Constabulary (RUC); den Rückzug der Armee; die Freilassung aller paramilitärischen Gefangenen und die Aufrechterhaltung des Territorialanspruchs in der irischen Verfassung. Es ist bemerkenswert, wie umfassend die Agenda von Sinn Fein in Fragen der politischen Verfassung abgeschmettert wurde. Artikel 2 und 3 (der Territorialanspruch) der irischen Verfassung beispielsweise wurden umgewandelt und grenzüberschreitende Körperschaften an die Versammlung angegliedert. Was die anderen Punkte anging, war Sinn Fein erfolgreicher: Die RUC wurde nicht aufgelöst, aber von der Patten-Kommission so umgestaltet, dass viele ihrer Mitglieder mit einem Gefühl der Demütigung zurückblieben. Die Gefangenen wurden umgehend freigelassen, und die britische Regierung hatte einer Auflösung des Royal Irish Regiment bis 2005 zugestimmt. Die formellen politischen Rechte der Union blieben erhalten, und die Führung der Ulster-Unionisten konnte triumphieren, da der Einwilligung die demokratische Legitimität der Teilung zugrunde lag.

In einer Provinz, die sich nach Frieden und Wohlstand sehnt, konnte 1998 eine Zustimmung zu dieser Verständigung erzielt werden, die bei über 70 Prozent lag - eine knappe Mehrheit von Unionisten, ergänzt um eine große Mehrheit von Nationalisten. In den vergangenen sieben Jahren nahm diese Unterstützung bei den Unionisten jedoch immer weiter ab. Bei den Wahlen des Jahres 2001 hatte Sinn Fein den Sieg über die Social Democratic and Labour Party (SDLP) davongetragen, was die Aussichten der Vereinbarung, auch künftig ausreichende Unterstützung der Unionisten zu finden, gemeinsam mit dem fortgesetzt illegalen Verhalten der Republikaner enorm schwächte. Die Polarisierung der öffentlichen Meinung führte dazu, dass Ian Paisleys Democratic Unionist Party (DUP) den für die Vereinbarung eintretenden Unionisten um David Trimble zunächst 2003 und erneut 2005 vernichtende Wahlniederlagen beibrachte.