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2.11.2005 | Von:
Cilja Harders

Europäische Mittelmeerpolitik aus arabischer Sicht

Regionale Konflikte

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und intensiver seit Beginn des Irakkrieges im Jahr 2003 sind die Staaten der Region mit einer prekären Mischung von militärischer Intervention, geostrategischen Neuordnungsversuchen, Demokratisierungskampagnen, Intensivierung von Handlungsbeziehungen und Sicherheitskooperation, Anreizen für verbesserte regionale Zusammenarbeit und Restrukturierung von Entwicklungs- und Militärhilfe durch externe Akteure konfrontiert. Der regionale Kontext der EMP stellt eine wichtige Asymmetriedimension dar: Im Gegensatz zum institutionell, politisch, ökonomisch und sozial integrierten EU-Raum sind der Nahe Osten und Nordafrika durch schwache regionale Organisationen, schwache ökonomische Integration und durch anhaltende Konflikte unterschiedlicher Intensität geprägt.[15]

Zentral ist der Territorialkonflikt in Israel/Palästina, nachrangig, aber ebenso spaltend sind die Konflikte im Sudan, Maghreb (Westsahara) und im Golf sowie der Hegemonialkonflikt zwischen Syrien, Ägypten und dem Irak bzw. Saudi-Arabien. Diese Konflikte haben unterschiedliche Relevanz für die EMP entwickelt, positiv ist, dass die Partnerschaft trotz dieser unbearbeiteten Konflikte Bestand hat. Der Irak-Krieg hat zu einer regionalen Neuordnung geführt,[16] die zudem wichtige Wirkungen auf der Wahrnehmungsebene entfaltet. So hat die deutsche und französische Weigerung, sich an diesem Krieg zu beteiligen, ebenso wie die massiven Proteste der europäischen Öffentlichkeit, den Eindruck bestärkt, dass Europa angesichts der amerikanischen Politik in der Region der attraktivere Kooperationspartner für die MP sein könnte.[17] Dies hat sich im syrischen Fall gezeigt, wo der starke amerikanische Druck auf Syrien indirekt dazu beigetragen hat, dass die Paraphierung des Assoziierungsabkommens nach langen Verhandlungen im Jahr 2004 abgeschlossen werden konnte. Die Hoffnung auf europäische Unterstützung hat sich noch nicht realisiert, da die Unterzeichnung durch den Europäischen Rat seither auf sich warten lässt.[18]


Fußnoten

15.
Vgl. Volker Perthes, Vom Krieg zur Konkurrenz: Regionale Politik und die Suche nach einer neuen arabisch-nahöstlichen Ordnung, Baden-Baden 2000.
16.
Vgl. ders., Bewegung im Mittleren Osten. Internationale Geopolitik und regionale Dynamiken nach dem Irak-Krieg, SWP-Studie, Berlin 2004.
17.
Dies zeigt sich auch in Meinungsumfragen zu den außenpolitischen Orientierungen in arabischen Gesellschaften, vgl. Centre for Strategic Studies of the University of Jordan, Revisiting the Arab Street - Research from Within, Amman 2005.
18.
Vgl. Anja Zorob, Syrien im Spannungsfeld zwischen der Euro-Mediterranen Freihandelszone und der Großen Arabischen Freihandelszone, Inaugural-Dissertation an der Philosophischen Fakultät I der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (erscheint voraussichtlich 2005).