APUZ Dossier Bild

2.11.2005 | Von:
Cilja Harders

Europäische Mittelmeerpolitik aus arabischer Sicht

Schwache regionale Institutionen

Die Konfliktstruktur in der Region wirkt sich auch auf ihre regionalen Institutionen aus. Hierin zeigt sich ein besonderes Problem für die Vertiefung ökonomischer und politischer Süd-Süd-Integration im Rahmen der EMP: die bestehenden Strukturen sind wie die Liga der Arabischen Staaten (LAS) stark reformbedürftig oder existieren nur nominell (Arabische Maghreb-Union, AMU). Der starke Appell an die arabische Einheit steht im Kontrast zum sehr gering ausgeprägten Integrationswillen. Die Bereitschaft zur Abgabe von Souveränität an regionale Organisationen ist nur schwach ausgeprägt, zumal es keine mächtigen Integrationsakteure gibt.

Ökonomische Differenzen und anhaltende Rivalitäten schwächen institutionelle Kooperations- und Entwicklungsmöglichkeiten. Zwar betonen die Interviewpartner die Zentralität verbesserter inner-arabischer Kooperation für die Bewältigung vielfältiger Zukunftsprobleme, und sie beziehen sich dabei oft auf das Modell der europäischen Integration als Vorbild. Doch die Chancen dafür sind eher gering. Die Ursachen werden abhängig von der politischen Positionierung in eher dependenztheoretischer oder eher liberaler Manier gesehen.[19] Linke, Nationalisten und Islamisten tendieren eher zu dependenztheoretischen Annahmen, die den Nahen Osten als abhängige, von externen Interessen gespaltene und dominierte Region betrachten. Ziel der EMP sei es, den mediterranen Raum politisch und ökonomisch zugunsten europäischer Interessen asymmetrisch zu integrieren und institutionell einzuhegen.

Im Gegensatz dazu sehen Liberale die Dominanz nationaler Interessen der MP vor Kooperationsinteressen, ihre mangelnde Reformfähigkeit und die tiefen politischen Spaltungen unter den Nationalstaaten als zentrale Ursachen für mangelnde Süd-Süd-Integration und die schwachen Ergebnisse im Barcelona-Prozess an. Die EMP ist in dieser Perspektive ein Projekt der graduellen Annäherung auf politischer, ökonomischer und normativer Ebene, das darauf beruht, dass die MP erhebliche Reformanstrengungen unternehmen, während die EU Bedingungen herstellt, die dies unterstützen.


Fußnoten

19.
Vgl. Samir Amin/Ali El Kenz, Europe and the Arab World, London 2005; Fulvio Attina, The Euro-Mediterranean Partnership Assessed: The realist and liberal views, in: European Foreign Affairs Review, 8 (2003), S. 1-19.