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2.11.2005 | Von:
Cilja Harders

Europäische Mittelmeerpolitik aus arabischer Sicht

Schlussfolgerungen

Im Ergebnis zeigt sich, dass die EMP in denjenigen Bereichen, in denen sie konzeptionell innovativ ist, nämlich den multilateralen und den regionalen, bisher die geringsten Fortschritte verzeichnen konnte: Die politische und ökonomische Süd-Süd-Integration ist im Gegensatz zu den Erfolgen auf der bilateralen Ebene der Assoziierungsabkommen nicht weit entwickelt, und die Chancen für eine Beschleunigung dieser Prozesse sind angesichts des ungünstigen regionalen Umfeldes nicht sehr groß. In der EMP zeichnet sich eine Entwicklung zur Partnerschaft der zwei Geschwindigkeiten ab. Dabei gelingt es denjenigen Staaten, die über eine höhere intra-regionale Kooperationsbereitschaft verfügen, zugleich zu intensivierter Kooperation mit der EU zu kommen: auf dem Wege des Bilateralismus und des Subregionalismus. Das ist pragmatisch und entspricht den nationalen Eigeninteressen, greift aber den regionalen und multilateralen Charakter der EMP an.

Für die innenpolitischen Entwicklungen in der Region werden im jüngsten Arab Human Development Report drei Szenarien entfaltet. Das "Katastrophen-Szenario" besteht in der Aufrechterhaltung des Status quo bei Verschärfung der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Das "Ideal-Szenario Izdihar" geht von einer von innen getragenen friedlichen Aushandlung von Wandel aus. Aktuell scheint sich jedoch eher das "Zwischenstationen-Szenario" zu realisieren: begrenzte politische Liberalisierung unter Druck von außen.[26] Dies und die anhaltenden Konflikte in der Region werden auch die Zukunft der euro-mediterranen Partnerschaft zwischen Reformdruck und rhetorischem Reformhandeln bestimmen.


Fußnoten

26.
Vgl. AHDR 2004 (Anm.12), S. 163ff.