APUZ Dossier Bild

31.7.2005 | Von:
Tobias Dürr

Bewegung und Beharrung: Deutschlands künftiges Parteiensystem

Vor der Entladung

Das alte Parteiensystem passt also nicht mehr zur Gesellschaft. Die große Frage ist allein, wie lange es noch so weitergehen wird. Dass historisch entstandene Parteiensysteme "einfrieren" und selbst dann weiter bestehen können, wenn die Konfliktlagen und gesellschaftlichen Milieus, die einst zu ihrer Formierung führten, längst nicht mehr aktuell sind, ist keine neue Erkenntnis. Schon 1967 schrieben Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan: "Die Parteiensysteme der 1960er Jahre spiegeln mit wenigen signifikanten Ausnahmen die Konfliktstrukturen der 1920er Jahre wider."[21] In jüngerer Zeit hat wiederholt Peter Mair darauf hingewiesen, dass das "Gesetz der eingefrorenen Parteiensysteme" im Großen und Ganzen noch immer zutrifft.[22] Gerade komplexe Systeme neigen in der Tat dazu, sich immer wieder selbst zu stabilisieren. Genau das scheint die Erklärung dafür zu sein, dass sich das deutsche Parteiensystem ungeachtet aller Veränderungen seiner externen Bedingungen bislang in einem Zustand des Gleichgewichts gehalten hat. Es ist die inhärente Struktur des Parteienwettbewerbs selbst, die, erst einmal etabliert, ein Parteiensystem insgesamt durch ihre Eigenlogik auf Dauer zu sichern vermag.

Solche Erklärungen der scheinbar ewigen Stabilität von Parteiensystemen gelten indes nur genau so lange, bis sie nicht mehr akzeptiert werden. Abhängig ist die Festigkeit des Gesamtsystems nämlich immer zugleich auch von seiner Fähigkeit, sich gewandelten Umständen dynamisch anzupassen. Wo das Anpassungsbedürfnis aufgrund rapider gesellschaftlicher Veränderungen sehr groß wird, wo es aber zugleich die am Status quo orientierte innersystemische und innerparteiliche Wettbewerbslogik den einzelnen Parteien gefährlich erscheinen lässt, mit der Erneuerung ernst zu machen, da wächst die Spannung zwischen System und Umwelt immer weiter. Eine solche Spannung muss sich irgendwann - je später, desto heftiger - entladen.

Dass die am 14. März 2003 von Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 eingeleitete Wende in Substanz und Stil der sozialdemokratischen Regierungspolitik enorme Konsequenzen für die Struktur des Parteienwettbewerbs in Deutschland haben würde, war somit von Anfang an klar.[23] Überall in Europa waren regierende Sozialdemokraten bereits in den achtziger und neunziger Jahren bei dem Versuch, den widersprüchlichen Anforderungen von Bewegung und Beharrung gerecht zu werden, in heftige Schwierigkeiten geraten. Neuartigen Herausforderungen standen die Erwartungen traditional orientierter Wähler und Parteimitglieder gegenüber. Im Kontext der europäischen Erfahrungen hatte Herbert Kitschelt das wichtigste der SPD bevorstehende Dilemma bereits 1999 klar benannt: "Entweder bleiben sozialdemokratische Parteien in der Opposition beziehungsweise landen erneut dort, weil sie zur Politik der Liberalisierung auf Distanz gehen. Oder Sozialdemokraten entscheiden sich für solch eine Politik, gelangen an die Regierung, erleben dann aber ihren steilen Niedergang bei Wahlen, sobald sie Liberalisierungsstrategien verfolgen."[24]

Getreu diesem Axiom sind die Spannungen im deutschen Parteiensystem seit März 2003 unaufhörlich gewachsen. Was am Ende allein noch fehlte, war der letzte Auslöser für den ungebremsten Umbruch. Als solcher "tipping point" (Malcolm Gladwell) erwies sich der waghalsige Entschluss Gerhard Schröders vom 22. Mai 2005, eine politische "Entscheidung" durch Neuwahlen anzustreben. Damit hat der Bundeskanzler eine Lawine in Gang gesetzt, deren Eigendynamik ihn selbst überrascht haben dürfte, die aber im Grunde nicht besonders verblüffend war. In der wahlpolitischen Arena wird sich diese Entladung nun aller Voraussicht nach am 18. September ereignen. An diesem Tag werden die Deutschen nicht so sehr eine Regierung, sondern eine gesamte Parteienkonstellation abwählen, die offensichtlich nicht mehr zu den neuen Konfliktlinien der Gesellschaft passt.

Die amerikanische Politikwissenschaft verwendet seit langem das hilfreiche Konzept der "critical elections". Als "critical election" gilt eine Wahl, die abrupte Verschiebungen innerhalb der Wählerschaft mit sich bringt, die dann wiederum dauerhafte Auswirkungen auf das Parteiensystem und den Parteienwettbewerb haben. Nach einer "critical election" wird es nie wieder so, wie es vorher war - das ist das entscheidende Kriterium. Die italienische Parlamentswahl von 1994 mit dem völligen Zusammenbruch der Democrazia Cristiana oder die spektakuläre Pim-Fortuyn-Wahl von 2002 in den Niederlanden sind Beispiele für solche transformativen Wahlen. Es erscheint gut möglich, dass Deutschland in diesem Jahr ebenfalls vor einer critical election steht. Zumindest jedoch wird sich diese Wahl in verschärfter Form als das erweisen, was als dealigning election bezeichnet wird: eine Wahl nämlich, die das gewohnte Parteiengefüge gründlich auflöst, ohne dass sich deshalb bereits (im Sinne eines realignment) ein dauerhaft neu strukturiertes Parteiensystem abzeichnen würde. Deutschland sieht einer Periode der Auflösung seines hergebrachten Parteiensystems entgegen - mit offenem Ende.


Fußnoten

21.
Seymour Martin Lipset/Stein Rokkan (Hrsg.), Party Systems and Voter Alignments, New York 1967.
22.
Peter Mair, Party System Change. Approaches and Interpretations, Oxford 1998, S.3 ff.
23.
Vgl. Kenneth Dyson, Economic Policy Management. Catastrophic Equilibrium, Tipping Points and Crisis Interventions, in: Simon Green/William E. Paterson (Hrsg.), Governance in Contemporary Germany, Cambridge 2005, S. 115 - 137.
24.
Vgl. Herbert Kitschelt, European Social Democracy Between Political Economy und Electoral Competition, in: ders. u.a. (Hrsg.), Continuity and Change in Contemporary Capitalism, Cambridge 1999, S. 317 - 345, hier S. 324.