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31.7.2005 | Von:
Tobias Dürr

Bewegung und Beharrung: Deutschlands künftiges Parteiensystem

Bewegung oder Scheitern

"Kraftvolle Parteien sind das Ergebnis kraftvoller Anstöße, die sich aus historischen Lagen ergeben", hat einmal der Politologe Wilhelm Hennis geschrieben.[27] Sein Satz gilt weiter. Die historische Lage der Gegenwart ist gekennzeichnet durch die mächtigen Umbrüche der Globalisierung, der Demographie und des wissensintensiven Wirtschaftens. Auf diese Umbrüche reagieren die Menschen und die politischen Parteien. Sie setzen sich ebenfalls in Bewegung - oder sie verweigern sich. Selbst aus dem Geist militanter Beharrung können, so gesehen, "kraftvolle" neue Parteien hervorgehen - allerdings keine, die die Probleme des Umbruchs bewältigen und damit konstruktiv auf den Gang der Geschichte Einfluss nehmen können. Politik bedeutet die Vertretung vorhandener Interessen, vor allem aber bedeutet Politik getting things done. Deshalb wird die "Partei der Beharrung" in Deutschland und anderswo in umfassendem Sinne scheitern. Die Zukunft gehört, wie immer, der "Partei der Bewegung". In der Gesellschaft gibt es sie längst, und sie ist mehrheitsfähig. Von der Frage, ob diese gesellschaftliche "Partei der Bewegung" in den kommenden Jahren zu einer handlungsmächtigen politischen Form finden wird, hängt der Weg Deutschlands im 21. Jahrhundert ab.


Fußnoten

27.
Wilhelm Hennis, Überdehnt und abgekoppelt. An den Grenzen des Parteienstaates, in: ders., Auf dem Weg in den Parteienstaat, Stuttgart 1998, S. 69 - 92, hier S. 92.