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23.5.2005 | Von:
Klaus Hüfner

Das System der Vereinten Nationen

Koordinierungsprobleme

Die VN-Charta geht von der Konzeption eines dezentralisierten und funktional ausdifferenzierten Gesamtsystems aus; daher entstanden im Laufe der Geschichte des VN-Systems zahlreiche Koordinierungsgremien auf unterschiedlichen Ebenen des Systems. Dabei sind drei komplementäre Ansätze zu unterscheiden:

  • zwischenstaatliche Koordinierung durch die Generalversammlung und den ihr zugeordneten Beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen (ACABQ; Advisory Committee for Administrative und Budgetary Questions) einerseits und durch den Wirtschafts- und Sozialrat und seinen 1962 als Sonderausschuss gegründeten Programm- und Koordinierungsausschuss (CPC; Committee for Programme and Co-ordination) andererseits, der seit 1987 als "Vorschalt-Stelle" bei der Festlegung des VN-Haushalts im Konsensus-Prinzip eine herausragende Stellung einnimmt;
  • inter-institutionelle Koordinierung vor allem durch den Verwaltungsausschuss für Koordinierung (ACC; Administrative Committee on Co-ordination), 2001 nicht nur umgenannt in Koordinierungsrat der Leiter der Organisationen des VN-Systems (CEB; Chief Executives Board for Coordination), sondern auch erweitert um die Leiter der Spezialorgane und der Welthandelsorganisation, aber auch durch die 1974 von der Generalversammlung gegründete (Experten-)Kommission für den internationalen öffentlichen Dienst (ICSC; International Civil Service Commission) und durch die Zusammenkunft der externen Prüfer (Joint Panel of External Auditors); sowie
  • die Gemeinsame Inspektionsgruppe (JIU; Joint Inspection Unit), die - 1968 eingerichtet - seit 1978 ein unabhängiges Kontrollsystem zur Überprüfung von Verwaltungs-, Personal- und Management-Problemen innerhalb des VN-Systems darstellt, an dem sich die Bretton-Woods-Organisationen und der IFAD allerdings nicht beteiligen. Zu nennen ist hier auch das 1994 eingerichtete Amt für Interne Aufsichtsdienste (OIOS; Office of Internal Oversight Services), das allerdings nur für die VN und die ihr zugeordneten Spezialorgane zuständig ist.

    Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Probleme der Koordinierung angesichts der Aufgabenverschiebung und des Wachstums des Institutionengefüges vor allem in den sechziger und siebziger Jahren trotz aller Bemühungen um angemessene Lösungsmechanismen eher zugenommen haben. Dabei handelt es sich um vielfältige Koordinierungsprobleme sowohl auf als auch zwischen den einzelnen Ebenen des VN-Systems. Dies liegt unter anderem daran, dass die Regierungsvertreter in den verschiedenen Institutionen des VN-Systems aus unterschiedlichen nationalen Ministerien kommen, die sich ihrerseits durch einen Mangel an nationaler Koordinierung ihrer VN-Politik auszeichnen. Einerseits ist davon auszugehen, dass das VN-System in seinen Funktionen und Strukturen stets eine unvollkommene Verallgemeinerung des modernen Nationalstaates auf der Weltebene darstellen wird, andererseits ist eine Verbesserung der Koordinierungsmechanismen nur denkbar, wenn die Mitgliedstaaten fähig und willens sind, entsprechende Defizite sowohl auf nationaler Ebene als auch auf den Ebenen des VN-Systems abzubauen.

    Über die Jahrzehnte hat das VN-System als Reaktion auf die stetig zugenommenen Anforderungen ein beträchtliches Wachstum erfahren. Dies bezieht sich sowohl auf die Zahl seiner Mitglieder als auch auf Umfang und Breite seiner Tätigkeiten. Dieser Expansionsprozess hat zu negativen Nebenwirkungen geführt, die in Mandatsüberschneidungen und Doppelarbeit einerseits und in Defiziten bei den benötigten Finanzmitteln andererseits zum Ausdruck kommen.

    Seit 1997 setzt sich Generalsekretär Kofi Annan für eine wirksame Koordinierung der Tätigkeiten des VN-Systems auf der Länderebene ein. Ziel ist es, dass die in jedem Staat tätigen Sonderorganisationen sowie Spezialorgane der Vereinten Nationen in der Lage sind, ihre Ressourcen zusammenzulegen und gemeinsame Programme durchzuführen. In seinem Ende März 2005 erschienenen Bericht beklagt er, dass "das System der Vereinten Nationen als Ganzes seine Dienste noch immer nicht so kohärent und wirksam (erbringt), wie die Bürger der Welt das brauchen und verdienen". Er spricht von strukturellen Zwängen, die es abzubauen gelte: "Zu ihrer Bewältigung werden wir mittel- und langfristig viel radikalere Reformen ins Auge fassen müssen, darunter etwa die Gruppierung der verschiedenen Organisationen, Fonds und Programme in straff verwaltete Einrichtungen, die sich jeweils mit Entwicklung, Umwelt beziehungsweise humanitären Maßnahmen befassen. Eine solche Neuordnung könnte bedeuten, dass Fonds, Programme und Organisationen, deren Mandate und Fachkompetenzen sich ergänzen oder überschneiden, aufgelöst oder zusammengelegt werden." Ob sich die Mitgliedstaaten dieser Forderung anschließen und an deren Umsetzung mitwirken werden, bleibt angesichts mangelnder Politik-Kohärenz in und zwischen den Mitgliedstaaten gegenüber dem VN-System jedoch abzuwarten.