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23.5.2005 | Von:
Winrich Kühne

Die Friedenseinsätze der VN

Erfolg ungewiss - die laufenden Einsätze

Beide Studien können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die VN und ihre Friedenseinsätze gegenwärtig in großen Schwierigkeiten stecken. Im Kosovo zum Beispiel wurden die NATO und die VN seinerzeit mit Begeisterung empfangen. Inzwischen ist die Stimmung in offene Ablehnung umgeschlagen. Die Unruhen im März des letzten Jahres haben den Stimmungsumschwung schlagartig ans Tageslicht gebracht. Ein Grund ist der ungelöste politische Status des Gebiets. Die VN-Mission muss weiter auf der Basis eines Mandats operieren, das von über 90 Prozent der Bevölkerung in seiner Grundausrichtung nicht akzeptiert wird, obwohl die Lektion anderer Friedenseinsätze ist, dass Mandate, die von der Mehrheit der Bevölkerung nicht mitgetragen werden, wenig Aussicht auf erfolgreiche Umsetzung haben. Das gilt zumal dann, wenn sich die wirtschaftlichen Perspektiven nicht verbessern, gerade was die Jugendlichen betrifft. Sie waren bei den Märzunruhen im Kosovo des letzten Jahres an vorderster Front.

In der Demokratischen Republik (DR) Kongo, dem früheren Zaire, stehen die Dinge noch schlechter. Das Land ist so groß wie Westeuropa, jedoch ohne funktionierende staatliche Strukturen. Sie erodierten unter der jahrzehntelangen Diktatur Mobutus. Warum die Mitglieder des Sicherheitsrates (SR) dennoch glaubten, dass ein Friedenseinsatz mit erst nur knapp 3 000 und inzwischen ca. 17 000 Blauhelmen erfolgreich sein könnte, bleibt unerklärlich. Kofi Annan hat sich gegen diesen viel zu kleinen Einsatz vehement gewehrt.

Die Liste der Einsätze, bei denen ein längerfristiger Erfolg der VN gegenwärtig nur schwer zu sehen ist, ist lang. Afghanistan ist weit entfernt von einer demokratischen, rechtsstaatlichen Stabilisierung. Ähnlich unsicher sind die Perspektiven in Haiti und Liberia. In beiden Ländern interveniert die internationale Gemeinschaft mit Hilfe der VN innerhalb von zehn Jahren bereits zum zweiten Mal in großem Maßstab. Auch in der Elfenbeinküste ist der Friedensprozess weiter sehr fragil. Verhandlungen in Südafrika haben jedoch kürzlich die Chance eröffnet, dass sich die Konfliktparteien doch noch auf Wahlen im Oktober dieses Jahres verständigen könnten. Der Westsahara-Konflikt dagegen bleibt weiterhin ungelöst, und in dem von vier Jahrzehnten Bürgerkrieg zerrütteten Sudan geht die VN-Mission einem ähnlich ungewissen Abenteuer entgegen wie im Kongo. Lediglich gut 10 000 Blauhelme, Polizisten und zivile Experten sollen in dem riesigen Land eingesetzt werden, unter ihnen deutsche Militärbeobachter und zivile Experten.

Gegenüber der Liste dieser Schwierigkeiten nehmen sich die zwei gegenwärtig in der Abschlussphase befindlichen Einsätze in Ost-Timor und Sierra Leone wie Ausnahmen von der Regel aus. Sie verlaufen erfolgreich. Auch in dem kleinen zentralafrikanischen Staat Burundi haben sich die Dinge nach der erfolgreichen Abhaltung eines Referendums Ende Februar ins Positive gewendet.