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23.5.2005 | Von:
Winrich Kühne

Die Friedenseinsätze der VN

Kooperation und Kohärenz

Institutionell waren die VN auf den Umgang mit dem Peacebuilding schlecht eingerichtet. Dem Geiste der VN-Charta folgend hatte sich zwischen dem Sicherheitsrat und der Generalversammlung hinsichtlich der Friedenseinsätze eine relativ strikte Arbeitsteilung eingebürgert. Der Sicherheitsrat befasste sich in seinen Mandaten vor allem mit ihrem militärischen Teil, während das Peacebuilding im Wesentlichen Sache der Generalversammlung war. Entsprechend hatte sich auch die Arbeitsteilung im Sekretariat der VN entwickelt: Das militärische Peacekeeping fällt vor allem in die Zuständigkeit des Department for Peacekeeping Operations (DPKO), das Peacebuilding jedoch in die des Department for Political Affairs (DPA) und anderer Einrichtungen der VN.

Es liegt auf der Hand, dass diese Art der Aufgabenverteilung nicht förderlich für ein kohärentes Planen und Durchführen der Einsätze ist. Schrittweise wuchs im Sicherheitsrat daher die Bereitschaft, den veränderten Anforderungen Rechnung zu tragen. Strategische Elemente des Peacebuilding wurden in seine Mandate einbezogen. Schwerer dagegen tun sich nach wie vor das DPKO und das DPA in der Abgrenzung und Koordination ihrer Aufgaben. Die Zusammenlegung der beiden Abteilungen zugunsten einer stringenten Planung der Friedenseinsätze erschiene durchaus sinnvoll. Sie stößt jedoch unter anderem bei ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates auf wenig Gegenliebe. Die Leitung des DPKO ist zu einem "Erbhof" Frankreichs und die DPA zu einem Großbritanniens geworden. Basis der Bemühungen um eine kohärente Planung der Friedenseinsätze der VN müssen deswegen vorerst die schon im Brahimi Report vorgeschlagenen Integrated Mission Task Forces des UN-Sekretariats bleiben.