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26.1.2005 | Von:
Daria Dylla
Thomas Jäger

Deutsch-polnische Europavisionen

Sicherheitsinteressen und Effizienz

In Polen wie in Deutschland wird die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene und die damit verbundene Abgabe von Kompetenzen an das politische System der EU unter Abwägung von Kosten und Nutzen erwogen. Dies führt zu einer komplexen Einschätzung in der öffentlichen Meinung, die teilweise widersprüchlich erscheinen mag. Selbstbestimmung und souveränitätseinschränkende Kooperation sind dabei nicht unbedingt als Widerspruch anzusehen, denn beide Grundsätze der politischen Organisation werden in den Gesellschaften nach ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen bewertet.

Der Wille zur politischen Selbstbestimmung und deshalb der Wunsch nach einer weitgehenden Souveränität des Nationalstaates ist in beiden Ländern weiterhin stark ausgeprägt. In denjenigen Bereichen jedoch, in denen der Staat als weniger leistungsfähig angesehen wird, wächst die Bereitschaft zu engerer Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Diese Tendenz ist vor allem im Politikfeld Sicherheitspolitik zu beobachten, in dem der Zwang zur Kooperation der Mitgliedsländer von den polnischen und deutschen Bürgerinnen und Bürgern erkannt und akzeptiert wird.

Indem die Bürgerinnen und Bürger der EU Kompetenzen übertragen möchten, laden sie der europäischen Integration gleichzeitig die Verantwortung für diese Bereiche auf, denn die im Staatenverbund organisierten Mitgliedstaaten müssen den Beweis des größeren Nutzens europäischer Regelungen erbringen. Andernfalls könnten sich die Kosten-Nutzen-Abwägungen der Gesellschaften ändern, wobei dies unterschiedliche politische und ökonomische Ursachen haben kann. Wenn diese Einschätzung stimmt, dann wird die EU vor allem als Interessengemeinschaft wahrgenommen, durch die Gesellschaften ihren Nutzen maximieren wollen, ohne in ihr aufzugehen.

Die aus der derzeitigen internationalen Lage zu erklärenden hohen Kompetenzzuschreibungswerte im Bereich der Sicherheit öffnen in der öffentlichen Meinung ein win-set, das den sicherheitspolitischen Handlungsspielraum der Regierungen unter der Wahrung gesellschaftlicher Legitimation erhöht. Offen ist, wie die Regierungen diese Situation zur Realisierung ihrer jeweiligen Interessen nutzen.