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10.10.2008 | Von:
Carlo Masala

Möglichkeiten einer Neuorientierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik

Deutschland als Großmacht

Angesichts der Schwäche bestehender multilateraler Institutionen im transatlantischen und europäischen Raum wäre eine weitere denkbare Alternative, dass Deutschland verstärkte Anstrengungen dahingehend unternimmt, seine eigene Machtposition in dem sich abzeichnenden multipolaren System der internationalen Politik auszubauen. Im Konzert der Mächte könnte die Bundesrepublik dann, je nach eigener Interessenlage, wechselnde Koalitionen mit den anderen Großmächten eingehen. Sie würde damit zur Mitgestalterin einer internationalen Ordnung werden, würde aber auch Gefahr laufen, zum "swing state" konkurrierender Großmächte zu werden.

Eine solche Option, würde sie denn ernsthaft verfolgt werden, hätte zunächst zwei Konsequenzen. Zum einen müsste die Bundesrepublik erhebliche finanzielle Ressourcen aufwenden, um ihre Streitkräfte zu einer regionalen (und ggf. auch globalen) Machtprojektion zu befähigen. Denn auch in der internationalen Politik des 21. Jahrhunderts wird nur derjenige ein mitbestimmender Teil eines multipolaren Systems sein, der über entsprechende militärische Fähigkeiten verfügt.[23] Zum anderen sollte eine solche Politik von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen, ja sogar aktiv befürwortet werden. Um dies zu erreichen, müsste sich die Rhetorik der politischen Elite in Berlin jedoch gewaltig verändern. Die verschleiernde Sprache müsste durch einen offenen Diskurs ersetzt werden, welcher der Bevölkerung die Vorteile einer solchen Politik nahebringt und um ihre Zustimmung ringt. Aber auch dann wäre es eher unwahrscheinlich, dass die Mehrheit der Deutschen, angesichts der inzwischen tief verwurzelten Aversion gegen den Einsatz militärischer Macht, einen solchen Politikwechsel begrüßen würde.

Auf europäischer Ebene hätte eine unilaterale Großmachtpolitik Deutschlands erheblich negative Konsequenzen. Sie würde unweigerlich zu einer europäischen Gegenmachtbildung gegen die Bundesrepublik führen, da sie bei fast allen Mitgliedstaaten der EU die Befürchtung einer deutschen Hegemonie über Europa nach sich ziehen würde. Da Deutschland aber auch heute noch zu klein ist, um eine Hegemonie auf dem europäischen Kontinent zu erringen, und zu groß, um ausbalanciert zu werden (Otto von Bismarck) würde eine solche Politik die Bundesrepublik nicht nur in ihrer Handlungsentfaltung hemmen, sondern auch den europäischen Kontinent auf Dauer paralysieren. Somit kann ein solches Szenario für die Zukunft deutscher Außen- und Sicherheitspolitik auch nicht wünschenswert sein.

Fußnoten

23.
Vgl. J. J. Mearsheimer, (Anm. 8). In allerletzter Konsequenz würde eine solche Politik auch bedeuten, dass sich Deutschland langfristig über eine eigene nukleare Abschreckung Gedanken machen müsste.