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10.10.2008 | Von:
Michael Hennes

Das pazifische Jahrhundert

Die deutsche Versuchung

Für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik beginnen die Krisenregionen weit östlich an den Grenzen zwischen Russland und Asien. Die Kämpfe in Georgien im August 2008 haben das dokumentiert. Das transatlantische Bündnis hat seine traditionelle Daseinsberechtigung verloren. Dennoch ist die NATO von bleibendem Wert für Europa. Sie ist ein Stabilitätsfaktor, der bei Krisen in Europa den Frieden sichert. Außerdem bestimmen die europäischen Bündnispartner weitaus selbstbewusster als in den Jahrzehnten des Kalten Krieges den Kurs der atlantischen Gemeinschaft mit. Washingtons Präferenz seit dem ersten Golfkrieg 1991 liegt zwar auf einer Ad-hoc-Bildung von Kriegsbündnissen ("coalition of the willing"), aber aus europäischer Sicht hat die Herabstufung des Atlantischen Bündnisses in regionalen Kriegen einen großen Vorteil: Nationale Vorbehalte gegenüber dem Einsatz der Streitkräfte können ohne Verlust der Bündnistreue reklamiert werden.

Deutschland hat sich im Jahr 2003 demonstrativ dem Irak-Krieg verweigert. Ebenso hält unser Land seit 2002 die Beschränkungen des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan aufrecht. Dennoch hat das atlantische Bündnis keinen substantiellen Schaden genommen. Washington ist viel zu sehr auf Lastenteilung und Stationierungsrechte angewiesen, als dass die USA das "alte Europa" abstrafen könnten. Die berühmt gewordene Unterscheidung des vormaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld zwischen "altem" und "neuem Europa" war nie mehr als eine vordergründige Rüge.[8] Verbale Provokationen ändern nichts an der von Machtressourcen bestimmten Kleiderordnung der internationalen Politik. Den USA ist längst klar geworden, dass die amerikanische Weltmacht ohne Deutschland und Frankreich auf wertvolle diplomatische, finanzielle und militärische Unterstützung verzichten müsste. "Amerika hat keinen besseren Partner als Europa", schmeichelte der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama bei seiner Rede am Berliner Tiergarten.[9]

Das "alte Europa" genießt durch die Beistandsklausel des NATO-Vertrages und die fortgesetzte Stationierung amerikanischer Truppen auf deutschem Boden eine unschätzbar wertvolle Stabilität. Das russische Vorgehen in Georgien hat den strategischen Wert der amerikanischen Schutzgarantie dramatisch in Erinnerung gerufen. Auf Grund der stabilen Entwicklung von Demokratie und Marktwirtschaft sichert die transatlantische Verbindung unseren Kontinent auf Dauer in einer Ära des Friedens. Noch nie haben entwickelte Demokratien gegeneinander Krieg geführt.[10] Eine schrittweise Integration der neuen Demokratien Osteuropas in die EU und die NATO könnte für Europa ein Jahrhundert des "demokratischen Friedens" einleiten.[11] Das Atlantische Bündnis stellt nur noch die Versicherung vor plötzlichen Bedrohungen durch das Auftauchen neuer Tyrannen dar. So haben die Luftangriffe der NATO 1995 und 1999 die serbische Führung unter Präsident Slobodan Milosevic entscheidend zum Rückzug aus Bosnien und aus dem Kosovo gezwungen.

Berlin befindet sich mit der heutigen Machtverteilung innerhalb der atlantischen Gemeinschaft in einer komfortablen Situation. Ohne die Zustimmung der Europäer können die USA keine Erweiterung des Bündnisses an den Grenzen Russlands vornehmen. Die Bush-Administration hat das neue europäische Selbstbewusstsein beim NATO-Gipfel im April 2008 in Bukarest zähneknirschend akzeptieren müssen. Nicht einmal die Nuklearstrategie, über Jahrzehnte hinweg das zentrale Konfliktfeld in den transatlantischen Beziehungen, ist heute noch ein Streitthema. Mittlerweile verfügen die US-Streitkräfte auf dem europäischen Kontinent nur noch über ein Abschreckungspotential von 200 bis 350 Freifallbomben für ihre Kampfflugzeuge F-15 und F-16, davon lediglich 20 Kernwaffen auf deutschem Boden (US-Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel).[12] Das Risiko eines atomaren Krieges ist minimiert. Beide amerikanischen Präsidentschaftskandidaten haben sich zudem für eine völlige nukleare Abrüstung ausgesprochen.[13] Die Gefahr eines Atomkrieges, die über Jahrzehnte hinweg der Spaltpilz des Atlantischen Bündnisses war, ist heute gebannt. Für die europäische Sicherheit bietet das Atlantische Bündnis in Europa nur Vorteile. Die Konfliktfelder liegen außerhalb unseres Kontinents, vor allem in Asien. Das pazifische Jahrhundert wird aus deutscher Sicht von der Versuchung geprägt sein, aus unserem Land eine große Schweiz zu machen: Geschäfte ja, Verantwortung nein!

Fußnoten

8.
Vgl. Donald Rumsfeld, Briefing at the Foreign Press Center, Washington DC, 22. 1. 2003, in: www.defenselink.mil/transcripts/transcript.
aspx?trans criptid=1330 (18. 8. 2008); ders., The Marshall Center 10th Anniversary, Garmisch, 11. 6. 2003, in: www.defenselink.mil/speeches/speech.aspx?speechid= 451 (18. 8. 2008).
9.
Barack Obama, A World That Stands As One. Remarks at Berlin, 24. 7. 2008, in: www.barackobama. com/2008/07/24/remarks_ of_senator_ barack_ obam_ 97. php (18. 8. 2008).
10.
Es existieren allerdings Beispiele für junge Demokratien in den ersten Jahren ihrer Staatsgründung bzw. für konstitutionelle Monarchien, die miteinander Krieg geführt haben: USA/Frankreich 1796 - 98; USA/Großbritannien 1812 - 14; Peru/Ecuador 1941; Großbritannien/Finnland 1941; vgl. Michael W. Doyle, Kant, Liberal Legacies, and Foreign Affairs, in: Philosophy & Public Affairs, 12 (1983) 3, S. 213, Fn. 7; John M. Owen, How Liberalism produces Democratic Peace, in: International Security, 19 (1994) 2, S. 104, 110; Werner Link, Die Neuordnung der Weltpolitik, München 20013, S. 25.
11.
Zum "demokratischen Frieden" vgl. auch den Beitrag von Harald Müller in diesem Heft.
12.
Nach Hans Kristensen, USAF Report: Most Nuclear Weapon Sites in Europe Do Not Meet U.S. Security Requirements, in: www.fas.org/blog/ssp/2008/06/usaf-report-% e2%80%9cmost% e2%80%9d-nuclear -weapon-sites-in-europe-do-not-meet-us-security-requirements.php (17. 8. 2008).
13.
Vgl. Barack Obama, Statement on Call for World Without Nuclear Weapons, 17. 1. 2008, in: www.barackobama.com/2008/01/17/
statement_on_call_for_world_wi.php (20. 8. 2008); John McCain, Remarks on Nuclear Security, Denver, 27. 5. 2008, in: www.johnmccain.com/Informing/
News/Speeches/e9c72a28-c05c-4928-ae29 - 51f54de08df3.htm (20. 8. 2008).