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10.10.2008 | Von:
Michael Hennes

Das pazifische Jahrhundert

Die zentrale Front

Das Konfliktpotential entfaltet sich gegenwärtig in seiner ganzen Brisanz in Afghanistan. Im Grenzgebiet zu Pakistan sind die Feinde der westlichen Demokratie auf dem Vormarsch. Ihr Widerstand wird genährt durch einen stockenden Wiederaufbau, durch den sich Armut und Korruption in Afghanistan kaum bekämpfen lassen. Ohne die Europäer geht es nicht. Die NATO-Partner unterstützen seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Operation "Enduring Freedom" mit dem Ziel einer weltweiten Zerschlagung von al Qaida und der Taliban am Hindukusch. Nach dem Rücktritt des pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf und dem bevorstehenden Amtswechsel im Weißen Haus werden sich die amerikanisch-britischen Operationen zunehmend auf das pakistanische Gebiet ausdehnen. Der Präsidentschaftsbewerber Barack Obama hat deutlich dafür plädiert: "Die zentrale Front im Krieg gegen den Terror ist nicht der Irak und er ist es nie gewesen. Was konnten sich Amerikas Feinde mehr wünschen als einen endlosen Krieg, in dem sie neue Anhänger rekrutieren und neue Einsatztaktiken auf dem Schlachtfeld so weit weg von ihrer Operationsbasis erproben? Das ist es, warum meine Präsidentschaft den Fokus verschieben wird. Statt einen Krieg zu kämpfen, der nicht gekämpft werden muss, müssen wir damit beginnen, die Schlachten zu kämpfen, die an der zentralen Front im Krieg gegen al Qaida in Afghanistan und Pakistan gewonnen werden müssen. (...) Wir können kein Rückzugsgebiet für Terroristen, die das amerikanische Heimatland und Pakistans Stabilität bedrohen, tolerieren. Wenn wir ausreichende Aufklärungsergebnisse über hochrangige Ziele von al Qaida in der pakistanischen Grenzregion haben, sollten wir handeln, falls Pakistan es nicht will oder nicht kann."[17]

Die technologische Überlegenheit der US-Streitkräfte und die weltweite Unterstützung durch die europäischen Bündnispartner ermöglichen schnelle militärische Siege rund um den Globus. Der politische Wiederaufbau nach dem Krieg gleicht hingegen einer Chronik des Scheiterns, die 1991 nach dem ersten Golfkrieg begann und sich bis heute fortsetzt. Die militärische Hegemonie der USA findet im notwendigen Aufbau politischer Strukturen ihre Grenze, an der sie ein ums andere Mal scheitert. Mittlerweile gehen die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft um die Zerschlagung der islamistischen Kampfverbände in Afghanistan in das achte Jahr. Die Angriffsaktionen der amerikanischen und britischen Kampftruppen im Grenzgebiet zu Pakistan entziehen sich der Einflussnahme durch die NATO-Partner. Die seit dem Januar 2002 eingesetzte ISAF-Truppe wird zunehmend in Kriegshandlungen verwickelt. Mit der Übernahme des ISAF-Oberkommandos durch die NATO im August 2003 sowie der Ausweitung des Einsatzgebietes auf das ganze Land haben sich die Verbündeten tief in den Konflikt verstrickt. Je stärker sich die amerikanisch-britischen Operationen auf die Basis der Feinde im pakistanischen Grenzgebiet konzentrieren, desto mehr übernehmen die 53 000 Soldaten der ISAF-Truppe selbst die Verantwortung für die Sicherheit in den umkämpften Gebieten Afghanistans.

Die Bundeswehr-Einheiten werden immer wieder in offene Kämpfe mit Taliban, al Qaida und Einheiten des Warlords Gulbuddin Hekmatjar geraten. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat den Wunsch nach einem stärkeren Engagement der Europäer, insbesondere Deutschlands, im afghanischen Konfliktgebiet geäußert.[18] Seine Berliner Schmeichelei, Amerika habe keinen besseren Partner als Europa, lässt sich auch als Aufforderung zu einer neuen Lastenteilung verstehen. Die Vereinigten Staaten führen seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 einen Krieg gegen den Terror, dessen Frontverlauf quer durch den asiatischen Kontinent bis hinein nach Nordafrika führt. Der Krisengürtel von Marokko über den Nahen und Mittleren Osten bis nach Pakistan und Afghanistan hat sich zur weltpolitischen Bedrohungsfront entwickelt. Die europäischen Regierungen sollten innerhalb des Atlantischen Bündnisses genau darauf achten, in welche Konflikte sie sich begeben und mit welchen politischen Strategien sie Konflikte lösen wollen. Die Solidarität im Bündnis sollte stets an klare Bedingungen geknüpft werden.

Die Perspektive Washingtons ist eine grundlegend andere als unsere: "Die Vereinigten Staaten glauben, dass sie eine Nation im Krieg sind", führte der amtierende CIA-Direktor Michael V. Hayden aus. "Ein Krieg, der in seiner Reichweite global ist und als Voraussetzung für den Sieg erfordert, dass wir den Kampf zu unserem Feind tragen, wo immer er auch sein mag. Solche Sätze werden von unseren europäischen Verbündeten kaum geteilt."[19]

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat folglich die Wahl: Sie kann sich "verschweizern" und damit auf Dauer das Ende der NATO riskieren oder rückwärtsgewandt Bündnistreue mit Kadavergehorsam verwechseln. Eine aufgeklärte Bündnispolitik im pazifischen Jahrhundert wäre jedoch ein Kurs der kritischen Solidarität mit Amerika. Die Bundesregierung würde sich in deutschem Interesse einer Ausdehnung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan entziehen. Ein offener Kampf am Hindukusch könnte schnell Signalwirkung für einen Zusammenprall der Zivilisationen entfalten. Daran kann Deutschland in seiner ruhigen Insellage kein Interesse haben. Ein politischer Wiederaufbau mit Rückzugstermin bis 2011 ist in Afghanistan ebenso notwendig wie im Irak.

Fußnoten

17.
Barack Obama, Speech on Iraq in Fayetteville, 19. 3. 2008, in: www.cfr.org/publication/15761/obamas_ speech_ on_iraq_march_2008.html (20. 8. 2008).
18.
Vgl. Jeff Mason, Obama says Europe must do more in Afghanistan, Reuters, 29. 2. 2008, in: www.reuters.com/article/asiaCrisis/
idUSN28640893? rpc=28 (20. 8. 2008).
19.
M.V. Hayden (Anm. 2).