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2.9.2008 | Von:
Golz, Hans-Georg

Editorial

Ob der Republikaner John McCain oder der Demokrat Obama im Januar 2009 ins Weiße Haus einzieht: Beide werden das transatlantische Verhältnis neu definieren.

Als der designierte Präsidentschaftskandidat Barack Obama am 24. Juli 2008 in seiner Rede vor der Siegessäule in Berlin die Vision einer erneuerten Partnerschaft zwischen den USA und Europa entwarf, traf er bei vielen einen Nerv. Die Hoffnungen auf ein Ende der während der Bush-Jahre entstandenen Entfremdung sind auf beiden Seiten des Atlantiks groß. Ob der Republikaner John McCain oder der Demokrat Obama im Januar 2009 ins Weiße Haus einzieht: Beide werden das transatlantische Verhältnis neu definieren.

Die Sehnsucht nach einem Politikwechsel in Washington sollte nicht verdecken, dass Europa und auch Deutschland ganz anders als zuvor als Partner in die Pflicht genommen werden könnten. Die Rivalität der USA mit China und Russland sowie die Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm werden die Außenpolitik auch des kommenden amerikanischen Präsidenten prägen.

Der globale War on Terror, nach dem 11. September 2001 von George W. Bush ausgerufen, hat indes nicht nur die außenpolitische Agenda seiner Amtszeit beherrscht. Viele Maßnahmen des "Kriegspräsidenten" im Zeichen der Terrorismusbekämpfung haben polarisiert und die amerikanische Gesellschaft tief gespalten. Seine Befugnisse wurden erheblich erweitert und persönliche Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt. Doch die im November anstehende Präsidentschaftswahl dürfte sich an wirtschafts- und sozialpolitischen Themen entscheiden. Ständig steigende Energiepreise, das wachsende Haushaltsdefizit, große soziale Ungleichheit, die Immobilien- und Finanzkrise oder das unzureichende Gesundheitssystem bewegen die Wählerschaft möglicherweise tiefer als die fortdauernde Misere im Irak oder das angespannte Verhältnis zu Russland.