APUZ Dossier Bild

2.9.2008 | Von:
Helga Haftendorn

Die außenpolitischen Positionen von Obama und McCain

Beide Präsidentschaftskandidaten werden nationale Interessen verfolgen. Zudem wird die Weltpolitik zu Entscheidungen zwingen, die europäischen Prioritäten widersprechen.

Einleitung

Wie werden die Präsidentschaftswahlen in den USA ausgehen? Nach quälend langen Vorwahlen stehen nun die Kandidaten für den 4. November 2008 fest. Oft wird indes vergessen, dass der amerikanische Präsident nicht direkt vom Volk gewählt wird. Im November werden alle Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der Mitglieder des Senates neu gewählt. Außerdem werden die Mitglieder des Electoral College bestimmt. Dort muss ein erfolgreicher Kandidat eine Mehrheit der Einzelstaaten gewinnen, die je nach ihrer Bevölkerungszahl Wahlmänner entsenden und entsprechend dem Wahlergebnis in dem betreffenden Staat einheitlich abstimmen müssen.






In modernen Gesellschaften geht es bei Wahlkämpfen primär um die Persönlichkeit der Kandidatin bzw. des Kandidaten: Wer erscheint glaubwürdiger, wer garantiert den gewünschten Wandel? Amerikanische Präsidentschaftswahlen sind keine Programmwahlen; die von den Demokraten und Republikanern auf Conventions verabschiedeten Platforms sind Kompromisspapiere, mit denen ein gemeinsamer Nenner für die widerstrebenden Strömungen innerhalb der Parteien gesucht wird. Es ist völlig offen, wer im Januar 2009 als Präsident in das Weiße Haus einziehen wird: der demokratische Senator aus Illinois, Barack Obama, oder sein republikanischer Kollege aus Arizona, John McCain. In Meinungsumfragen führt bisher Obama mit 238 Stimmen gegenüber 163 für McCain; in elf Staaten aber sind die Abstände zwischen den Kandidaten so gering, dass die Entscheidung voraussichtlich erst am Wahltag fallen wird.[1] Wahlentscheidend dürfte die Stimmenabgabe in den toss up states Ohio und Florida sein; wer diese gewinnt, dem dürfte der Einzug ins Weiße Haus sicher sein.

Im Vorwahlkampf ging es um die Frage, wie das durch die Politik der Bush-Administration angeschlagene außenpolitische Prestige der USA wiederhergestellt werden könne. Die Mehrzahl der Amerikaner hofft auf einen radikalen Neuanfang und hat sich von George W. Bush abgewandt. Diesem Wunsch nach change trägt Obama am besten Rechnung, da er im politischen Geschäft noch unverbraucht ist. McCain dagegen hat es schwerer, einen radikalen Wandel zu versprechen; er bedient die Sehnsucht nach Veränderung stattdessen mit dem Hinweis auf seine politische Unabhängigkeit, die ihm den Ruf eines maverick - eines Querkopfes - eingebracht hat.

Während die Verwicklungen des Irakkrieges wesentlich zum Stimmungsumschwung beigetragen haben, dominieren derzeit soziale Fragen und verdrängen die Forderung nach einem raschen Abzug aus dem Irak. Die Sorge um den Arbeitsplatz, steigende Hypothekenzinsen, explodierende Benzinpreise und die Reform des Gesundheitssystems brennen nun den Bürgern unter den Nägeln.

Fußnoten

1.
Vgl. www.realclearpolitics.com vom 20.6. 2008.