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2.9.2008 | Von:
Helga Haftendorn

Die außenpolitischen Positionen von Obama und McCain

Folgen für Europa und Deutschland

Was wird sich nach dem Amtsantritt des 44. Präsidenten der USA im Januar 2008 verändern? Die USA werden sich weiterhin als globale Weltordnungsmacht sehen. Daher sind verstärkte Auseinandersetzungen mit China zu erwarten, das die USA zunehmend als machtpolitischen Konkurrenten ansehen, der ihre Rolle als Nr. 1 in der Welt bedroht. Auch in der Politik gegenüber Russland argumentieren Amerikaner und Europäer nicht auf gleicher Wellenlänge. Bei einem republikanischen Wahlsieg sind Divergenzen mit den Europäern in der Politik gegenüber dem Iran zu erwarten. McCain betont zwar seine Präferenz für friedliche Lösungen, schließt aber die Anwendung militärischer Gewalt nicht aus, falls Teheran nicht einlenkt, und würde wohl einen israelischen Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen nicht verhindern.

In Afghanistan und im Irak werden beide Kandidaten die Europäer mit Sicherheit zu größeren Anstrengungen auffordern und eine gerechtere Lastenteilung verlangen. Da Obama in Europa sehr positiv gesehen wird, könnte seine Wahl das Amerikabild der Deutschen verändern und die Wolken des Antiamerikanismus vertreiben. Es bedeutet aber nicht, dass die Beziehungen mit einer demokratischen Regierung spannungsfrei sein werden. Konflikte sind vor allem dann zu erwarten, wenn Obama eine protektionistische Handelspolitik verfolgt. Hinzu kommt seine geringe Vertrautheit mit den Personen und Problemen Deutschlands, die Spannungen hervorrufen könnte, ähnlich wie sie Ende der 1970er Jahre zwischen Jimmy Carter und Helmut Schmidt bestanden. Aber auch die Impulsivität und Eigenwilligkeit McCains könnten zu Irritationen führen.

Als Präsidenten werden sowohl Barack Obama als auch John McCain zunächst die Verfolgung nationaler Interessen über die Rücksichtnahme auf die Partner stellen. Die nächste Administration dürfte ihren Stil beim Umgang mit den Partnern ändern. Das weltpolitische Geschehen wird sie aber zu Entscheidungen zwingen, die den europäischen Präferenzen und Prioritäten widersprechen.