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2.9.2008 | Von:
Jakob Schissler

US-Präsidenten: "Real Men" oder "Sissies"? Essay

Entscheidungsstrukturen in der Bush-Administration

George W. Bush konnte in einem für ihn günstigen Klima regieren. Die größte Belastungsprobe stellte der globale Kampf gegen den Terrorismus dar. Wie im Kampf gegen den Kommunismus - den man angeblich gewonnen hatte - kamen ein einfaches Feindbild zum Tragen und eine Form der Entscheidungsfindung, die auf Härte setzte. Neue Formen des Regierens hatten keine Chance.

Den Stil freilich, den der Präsident bevorzugte, kann man partiell als neu ansehen. Noch nie hat es eine vergleichbare Macht für einen Vizepräsidenten gegeben. Richard Cheney, insbesondere, was den Kampf gegen den Terrorismus angeht, war die ausführende Hand des Präsidenten. Die zentrale Politikformulierung fand im Stab des Weißen Hauses statt. Zwar wurde auch unter Kennedy, Johnson und Nixon im Weißen Haus beraten und entschieden. Nie jedoch war das Team so klein wie unter George W. Bush. Weitgehend ausgeschaltet blieben die Joint Chiefs of Staff wie auch die CIA, der man bei wichtigen Grundsatzentscheidungen im Kampf gegen den Terror bescheinigen muss, dass sie auf der Seite der Experten blieb. Der Präsident hatte schon 2002 gegenüber Bob Woodward erklärt: "I'm the commander - see, I don't need to explain (...) why I say things. That's the interesting thing about being the president." ("Ich bestimme allein - und ich muss nicht erklären, (...) warum ich dieses oder jenes sage. Das ist so interessant daran, der Präsident zu sein.")

Das Bush-Team wollte tatsächlich alles in der Hand behalten. Die CIA hatte geplant, was nach dem Feldzug im Irak geschehen sollte, aber Cheney entschied, dass man als so erfolgreich bei der Bevölkerung angesehen werden würde, dass alle Nachkriegsplanungen entfallen könnten. Auch bei anderen Themen entschied die Bush-Administration zentral und geheim, ohne großen Einfluss der Experten. Das weicht vom Stil anderer Administrationen zwar nicht völlig ab, aber die Schwächen dieses Führungsstils treten stärker zutage, wenn es sich um Entscheidungen handelt, die große Krisen betreffen, etwa um Afghanistan, den Irak oder den Küstenschutz um New Orleans.

Worauf es in Zukunft ankommt, wäre, die ideologische Basis des gegenwärtigen Amerikanismus zu enthüllen. Statt Vereinfachung der Probleme und Härte im Stil wäre eine öffentliche Debatte darüber notwendig, wie die Intelligenz Amerikas für eine differenziertere Weltpolitik eingesetzt werden könnte, durchaus mit Verständnis für zögerliche Entscheidungen wie unter den Präsidenten Eisenhower oder Carter. Die USA wurden nach 1945 zur führenden Weltmacht; mit ihrer Ideologie haben sie vor allem in Europa Erfolge erzielt. Doch vieles an anderer Stelle der Außenpolitik war katastrophal und für eine gestaltende Weltordnungspolitik nicht hilfreich.