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3.12.2009 | Von:

Ende der Volksparteien - Essay

Neuer Parteitypus

Wird hier ein düsteres Bild von den deutschen Parteien und dem Parteiensystem gezeichnet? Es mag auf den ersten Blick so scheinen. Doch der zweite Blick offenbart, dass wir uns normativ immer noch an den "guten alten Zeiten" orientieren, in denen zwei starke Volksparteien miteinander konkurrierten und eine kleine, eine halbe Partei den Ausschlag gab über die Koalition und die Regierungsbildung. In unseren Köpfen hat sich dieses alte Parteiensystem der 1950er, 1960er und 1970er Jahre wie ein Vorbild verfestigt. In der politischen Realität aber existiert es nicht mehr.

Wir haben es heute nicht nur mit einem Fünfparteiensystem zu tun, sondern die Parteien selbst haben sich fundamental verändert. Genau hier setzt die These an, die in diesem Essay - einseitig und zugespitzt - vorgetragen worden ist: Soziale, wirtschaftliche, politische, also strukturelle Entwicklungen haben zum Ende der Volksparteien geführt, indem die sozialmoralischen Milieus, auf denen diese einst basierten, erodierten. Ein ganz neuer Parteitypus ist dabei, sich zu entfalten. An das neue Bild von Parteien und Parteiensystem haben wir uns noch nicht gewöhnt. Das ist aber kein Grund, Zeter und Mordio zu schreien und zu glauben, die bundesrepublikanische Demokratie zerbreche, weil die Wahlbeteiligung sinke, die Parteibindung bei Wahlen nachlasse und die Zahl der Parteimitglieder drastisch abnehme. Bekanntlich ist es demokratietheoretisch umstritten, wie intensiv die parteiliche und generell die politische Partizipation sein müsste.[8] Nur sollten wir zur Kenntnis nehmen, dass das Zeitalter der Volksparteien an sein Ende gekommen ist und mit einer neuen historischen Periode der Parteiengeschichte auch neue Formen der (partei)politischen Beteiligung entstehen.

Fußnoten

8.
Vgl. Wolfgang Merkel, Der Parteienverächter. Wider den publizistischen Stammtisch. Ein Zwischenruf, in: WZB-Mitteilungen, Nr. 124 (Juni 2009), S. 14.

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