APUZ Dossier Bild

15.6.2009 | Von:
Frank Oschmiansky
Mareike Ebach

Aktive Arbeitsmarktpolitik im Wandel

Arbeitsförderungsgesetz

Betrachten wir nur die Arbeitsförderinstrumente, so würde man aus heutiger Sicht das AFG allenfalls als ein "Reförmchen" bezeichnen, da der Instrumentenkasten des AVAVG praktisch unverändert übernommen wurde. Gleichwohl kam es im Detail zu erheblichen Verbesserungen bei den Fördervoraussetzungen und -konditionen. Zudem veränderte sich die Zielrichtung der Arbeitsförderung deutlich. Den aktiven Arbeitsförderinstrumenten kam nunmehr im Rahmen der Globalsteuerung die Rolle der flankierenden Feinsteuerung zu, insbesondere die Zuführung qualifizierter Arbeitskräfte bei der Wachstumsförderung und beim regionalpolitischen Ausgleich. Der entscheidende Unterschied gegenüber dem AVAVG war außerdem, dass auf die vormals als Kann-Leistungen definierten Bildungshilfen unter bestimmten Voraussetzungen ein Rechtsanspruch bestand. Dieser beinhaltete vor allem die Sicherung des Lebensunterhaltes der Arbeitnehmer während der Bildungsmaßnahme über ein Unterhaltsgeld. Durch die Maßnahmen der beruflichen Fortbildung und Umschulung, dem "Herzstück" der reformierten Arbeitsförderung, sollte Arbeitslosigkeit präventiv begegnet werden. Vor der Zahlung von Arbeitslosengeld und -hilfe, die nur als letztes Mittel zur Sicherung der Existenz bei Arbeitslosigkeit greifen sollten, stand die Vermittlung von Arbeit und die Förderung der beruflichen Bildung.

Die Reform der Förderbedingungen bei beruflichen Bildungsmaßnahmen führte zu einem erheblichen Anstieg der Teilnehmerzahlen und zu einer grundlegenden Verschiebung der Ausgabenstruktur der Bundesanstalt für Arbeit (BA). Fortbildung und Umschulung wurden zu Beginn der 1970er Jahre vom finanziellen Aufwand her das gewichtigste Tätigkeitsgebiet der BA. Im Jahr 1971 übertrafen die Ausgaben für berufliche Bildungsmaßnahmen jene für das Arbeitslosengeld um fast das Doppelte.