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15.6.2009 | Von:
Frank Oschmiansky
Mareike Ebach

Aktive Arbeitsmarktpolitik im Wandel

Einordnung der Arbeitsförderung in das Sozialgesetzbuch

Mit der Einordnung des AFG in das Sozialgesetzbuch als SGB III (1997/98) ist die Philosophie der öffentlichen Arbeitsförderung grundlegend geändert worden. In den Vordergrund rückte der Arbeitsmarktausgleich, und der aktiven Arbeitsmarktpolitik wurde ausdrücklich aufgegeben, "die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen nicht zu gefährden". Gleichzeitig erhielt die Palette der arbeitsmarktpolitischen Instrumente erheblichen Zuwachs.[4] Zudem wurde bei einer Vielzahl der Instrumente die Terminologie geändert. Eine wichtige Neuerung war, dass die örtlichen Arbeitsämter durch die Einführung eines Eingliederungstitels[5] größere Gestaltungsspielräume beim Einsatz der Instrumente erhielten. In die gleiche Richtung zielte eine wirkliche Innovation: die Einführung einer "Freien Förderung". Die Arbeitsämter konnten danach bis zu zehn Prozent ihres Eingliederungstitels für neuartige Förderansätze und Modellversuche einsetzen. Im Laufe des Jahres 1998 ging zunächst auch die bereits erwähnte Projektförderung in der Freien Förderung auf. Die Zentrale der BA schloss jedoch 2003 mit einer Geschäftsanweisung Projektförderungen ausdrücklich aus. Dem innovativen Charakter des Instrumentes waren damit die Flügel gestutzt.

Fußnoten

4.
Eingliederungsvertrag für Langzeitarbeitslose, Einstellungszuschuss bei Neugründungen, Beauftragung Dritter mit vermittlungsunterstützenden Dienstleistungen, Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen.
5.
Im Eingliederungstitel sind die dem jeweiligen örtlichen Arbeitsamt zur Verfügung stehenden Mittel für Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung zusammengefasst.