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15.6.2009 | Von:
Frank Oschmiansky
Mareike Ebach

Aktive Arbeitsmarktpolitik im Wandel

Job-AQTIV-Gesetz

Weit mehr als eine erneute Ergänzung um zusätzliche Instrumente setzte 2001 mit dem "Job-AQTIV-Gesetz"[6] ein. Es war einerseits der Beginn einer Phase des "Reformfiebers" und lässt sich andererseits als Übergang von der aktiven zur "aktivierenden" Arbeitsmarktpolitik interpretieren. Zum einen taucht der Aktivierungsbegriff bereits im Titel auf, zum anderen wird in der Gesetzesbegründung auf das typische Begriffspaar der Aktivierungsphilosophie "Fördern und Fordern" verwiesen. Aktivierende Instrumente sollten insbesondere schriftliche Eingliederungsvereinbarungen, frühzeitigere Profilanalysen (profiling) und schärfere Sanktionsregeln sein. Außerdem wurden drei neue Instrumente eingeführt: die Möglichkeit zur Beauftragung Dritter mit der gesamten Vermittlung von Arbeitsuchenden, Beschäftigung schaffende Infrastrukturförderung (ein den SAM ähnliches Instrument) sowie ein Einstellungszuschuss bei Vertretung ("Job-Rotation").[7] Im März 2002 kam außerdem der "Vermittlungsgutschein" hinzu, der Arbeitslosen die Einschaltung eines privaten Arbeitsvermittlers ermöglicht. Mit der gleichzeitigen Abschaffung der Erlaubnispflicht für private Arbeitsvermittlung und der Möglichkeit, Vermittlungsverträge zwischen privaten Vermittlern und Arbeitsuchenden abzuschließen, wurde der Markt für private Arbeitsvermittlung bzw. Personaldienstleistung nahezu vollständig dereguliert.

Fußnoten

6.
AQTIV = Aktivieren, Qualifizieren, Trainieren, Investieren, Vermitteln.
7.
Job-Rotation hatte sich in Dänemark als höchst erfolgreich erwiesen. Betriebe, die ihren Beschäftigten die Teilnahme an einer beruflichen Weiterbildung ermöglichen und für diese Zeit Arbeitslose als Vertreterung einstellen, erhalten einen Zuschuss in Höhe von 50 bis 100 % des Arbeitsentgelts der Vertreter. In Deutschland konnte sich das Instrument allerdings nicht etablieren. Die höchsten Zugangszahlen gab es im Jahr 2004 mit bundesweit lediglich 1831 Personen.