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15.6.2009 | Von:
Frank Oschmiansky
Mareike Ebach

Aktive Arbeitsmarktpolitik im Wandel

Verteilung der Ausgaben auf die Instrumente

Bis Ende der 1980er Jahre wurden in der Regel etwa 90 Prozent der Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik auf die "klassischen" Instrumente berufliche Bildungsmaßnahmen, Kurzarbeitergeld, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft verwendet (vgl. Abbildung in der PDF-Version). Dabei standen bis zum Einsetzen der Beschäftigungskrise 1974 berufliche Bildungsmaßnahmen und Maßnahmen für die Bauwirtschaft im Vordergrund.[10]

Mit dem Einsetzen der Massenarbeitslosigkeit gewannen das Kurzarbeitergeld und ABM stark an Bedeutung. Der Anteil für diese beiden Maßnahmen summierte sich 1983 auf 47 Prozent und 1991 auf 50 Prozent an allen Ausgaben. Insbesondere in den 1990er Jahren hatten "Beschäftigung schaffende Maßnahmen" einen Anteil von in der Regel einem Drittel an den Gesamtausgaben der hier betrachteten Arbeitsfördermaßnahmen. Das Kurzarbeitergeld wurde in den Krisenjahren 1974/75, 1982/83 sowie im ostdeutschen Transformationsprozess 1991 stark eingesetzt; in den jüngeren Krisen (1993, 1996/97 und 2003) dagegen kaum noch.[11] Der sprunghafte Anstieg des Anteils der "Sonstigen Ausgaben" ab 1988 gründet sich auf der Übertragung von Maßnahmen zur Eingliederung von Aussiedlern in den Finanzierungsbereich der BA. Im "Rekordjahr" 1990 kamen knapp 400 000 Aussiedler in die Bundesrepublik, und die BA wendete allein vier Milliarden DM für spezielle Maßnahmen für diese Gruppe auf.

Die exorbitante Zunahme der "Sonstigen Ausgaben" ab 2003 hat unterschiedliche Gründe. Zum einen sanken die Gesamtausgaben für die hier betrachteten Instrumente, vor allem für Bildungs- und "Beschäftigung schaffende Maßnahmen". Gleichzeitig wurden diverse neue (hier unter Sonstiges fallende) Instrumente eingeführt. Hauptursache waren aber starke Ausgabenverlagerungen in den Bereich der Förderung der Selbständigkeit, deren Anteil von sechs Prozent im Jahr 2002 auf 44 Prozent im Jahr 2006 anstieg. Darüber hinaus wurde hinsichtlich der Struktur des Mitteleinsatzes umgesteuert. Machten die im Eingliederungstitel festgelegten Mittel für Ermessensleistungen im Jahr 1999 noch 66 Prozent aller für aktive Leistungen der Arbeitsmarktpolitik eingesetzten Mittel aus, sank dieser Anteil auf unter 50 Prozent im Jahr 2004. Auch zeigt sich, dass der Anteil für aktive Arbeitsmarktpolitik an den Ausgaben insgesamt seit Jahren stark sinkt. Nur noch etwa ein Fünftel der Mittel wird darauf verwendet. Besonders eklatant ist das Verhältnis im Rahmen des SGB II. Hier wird nur etwa jeder achte Euro für aktive Maßnahmen verwendet.

Fußnoten

10.
Vgl. die Beiträge von Günther Schmid/Frank Oschmiansky in: BMAS/Bundesarchiv (Hrsg.), Geschichte der Sozialpolitik in Deutschland seit 1945, Baden-Baden 2001 - 2008.
11.
Die aktuelle Weltwirtschaftskrise beschert dem Kurzarbeitergeld allerdings ein Comeback.