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8.12.2010 | Von:
Oliver Thränert

Die "globale Null" für Atomwaffen - Essay

Krise des Nichtverbreitungsregimes

Bisher ist es gelungen, die Anzahl der Atommächte relativ klein zu halten. Ein wichtiger Grund dafür ist der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV). Er gesteht den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien den Besitz von Nuklearwaffen zu. Alle anderen Vertragsstaaten, 185 an der Zahl, haben auf Atomwaffen für immer verzichtet (der NVV wurde 1995 unbefristet verlängert). Das liegt durchaus in ihrem Interesse, hoffen viele von ihnen doch, auf diese Weise gefährliche nukleare Rüstungswettläufe in ihrer jeweiligen Region verhindern zu können. Außerdem haben sie als Gegenleistung für ihren Waffenverzicht die Unterstützung bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie zugesagt bekommen. Schließlich haben sich die fünf Atommächte zu ernsthaften Abrüstungsbemühungen mit dem Fernziel der Abschaffung aller Nuklearwaffen verpflichtet.

Seit geraumer Zeit ist die Vertragsstaatengemeinschaft jedoch zerstritten. Im Jahr 2005 endete eine der alle fünf Jahre stattfindenden Überprüfungskonferenzen ohne Ergebnis. Bei der Folgekonferenz im Mai 2010 gelang zwar die Verabschiedung eines Abschlussdokuments, das Aktionspläne zu den drei NVV-Grundpfeilern Nichtverbreitung, friedliche Nutzung der Kernenergie und Abrüstung enthält. Auch soll im Jahr 2012 eine Konferenz zur Errichtung einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten stattfinden. Doch kann dies über die tiefen Gräben, die innerhalb der NVV-Gemeinde fortbestehen, kaum hinwegtäuschen. Viele nukleare "Habenichtse" sind weiterhin mit den Abrüstungsbemühungen der Atomwaffenbesitzer unzufrieden; umgekehrt haben diese sowie weitere entwickelte Länder ihr Ziel nicht erreicht, die Nichtverbreitungsnorm zu stärken, indem etwa die Überwachungsregeln der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) verpflichtend für alle verschärft würden. Problematisch bleibt die Existenz dreier Atommächte - Indien, Pakistan und Israel - außerhalb des Abkommens. Ungeklärt ist die Stellung Nordkoreas, das bereits zweimal nuklear testete und 2003 aus dem NVV austrat. Aufgrund von dabei begangenen Formfehlern wird dieser prinzipiell zulässige Austritt jedoch nicht von allen NVV-Mitgliedern anerkannt.

Die Schwäche des NVV ist umso bedrohlicher, als zugleich immer mehr Staaten ein legitimes Interesse an der friedlichen Nutzung des Atoms entwickeln. Die IAEO geht von bis zu zwanzig neuen kommerziellen Kernenergienutzern bis zum Jahr 2030 aus. Getrieben wird diese Entwicklung von einem wachsenden Energiebedarf, dem Interesse an Energiesicherheit, instabilen Öl- und Gaspreisen, aber auch von dem Prestigegewinn und der Statusaufwertung, die sich viele Staaten vom Betrieb von Kernkraftwerken versprechen. Nicht wenige der Kernenergieinteressenten befinden sich in Konfliktregionen wie dem Nahen Osten; einige von ihnen wie Ägypten haben in der Vergangenheit nach Atomwaffen gestrebt. Daher liegt für viele Beobachter der Verdacht nahe, dass es zumindest einigen nuklearen Emporkömmlingen darum geht, sich im Zuge eines zunächst zivilen Atomprogramms auch eine nukleare Waffenoption zu erarbeiten.