APUZ Dossier Bild

8.12.2010 | Von:
Stefan Gänzle
Benedikt Franke

Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur: Institutionalisierte Zusammenarbeit in und für Afrika

Herausforderungen: Worauf kommt es an?

Obschon nach wie vor erhebliche Defizite bei der Ausgestaltung der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur zu beklagen sind, sind die in jüngster Zeit erzielten Fortschritte unübersehbar. Afrikanische Staaten stehen heute sehr viel stärker in der Verantwortung für den Umgang und die Lösung gewaltsamer Konflikte auf dem Kontinent als dies noch vor zehn Jahren der Fall gewesen war. Dennoch ist die AU noch immer, wie jüngst die Beispiele in Somalia und dem Sudan gezeigt haben, auf Hilfe von außen, etwa durch die internationale Gemeinschaft im Rahmen der VN oder der EU angewiesen. Von beiden Seiten - internationalen Partnern wie den afrikanischen Staaten selbst - müssen drei besondere Herausforderungen angegangen werden:

Stärkung institutioneller Kapazitäten.
Auf kontinentaler Ebene bleiben die institutionellen Schwächen ein zentrales Problem. Das Sekretariat der AU hat mit einem chronischen Mangel an geschultem und auch international erfahrenem Personal zu kämpfen. Hinzu kommt, dass qualifizierte jüngere Mitarbeiter oft nur kurz verbleiben, um dann lukrative Jobs in anderen internationalen Organisationen anzunehmen. Ein langwieriges und oftmals umständliches Rekrutierungsverfahren hilft auch nicht, diese unbefriedigende Situation zu ändern. Als direkte Folge dieser Zustände sind einzelne Abteilungen der AU nicht arbeitsfähig oder auch nur annähernd in der Lage, Projekte der Entwicklungszusammenarbeit effektiv und zeitnah umzusetzen.

Politischer Wille und Verbindlichkeit der Mitgliedstaaten.
Viele dieser institutionellen Symptome müssen als Konsequenz eines unzureichenden politischen Willens der Mehrheit afrikanischer Staaten gewertet werden. Zwar befürwortet die Führung vieler afrikanischer Staaten lautstark eine Afrikanisierung der Sicherheitsbemühungen für den Kontinent; zugleich aber haben sich viele der Staats- und Regierungschefs äußerst zurückhaltend gezeigt, wenn es darum geht, diesem Anspruch mit der Bereitstellung ausreichender Ressourcen und Kompetenzen auch tatsächlich gerecht zu werden. Die Hauptlast ruht dabei nur auf einer geringen Zahl von Schultern: Wenn es etwa darum geht, Truppen bereitzustellen und die Führung eines Einsatzes zu übernehmen, gehören Ruanda, Nigeria, Südafrika und Uganda zu den wichtigsten Staaten. Mit Blick auf die finanzielle Unterstützung der AFSA haben sich insbesondere Länder wie Äthiopien, Kenia und Libyen hervorgetan. Daher ist es für die AU immer schwieriger geworden, ihre Friedenseinsätze personell in ausreichender Form auszustatten.

Qualitätsverbesserung und Koordination der internationalen Unterstützung.
Mit der Rückkehr Afrikas auf die Weltbühne des 21. Jahrhunderts hat sich auch das Motiv für die internationale Unterstützung von Konfliktprävention und -management erheblich gewandelt. Eine wachsende Zahl von Staaten, darunter die USA, China oder auch europäische Staaten, befindet sich im Wettbewerb um politischen und wirtschaftlichen Einfluss in Afrika, insbesondere im Hinblick auf eine Ausbeutung der Rohstoffreserven. Unterstützung von außen ist daher sehr oft von geostrategischen Interessen geleitet und in hohem Maße selektiv. Damit sind einzelne Maßnahmen externer Geber und Akteure häufig nicht "aus einem Guss", und Initiativen zum Kapazitätsaufbau im Rahmen der AFSA leiden an einer Reihe grundlegender Schwächen: Dazu zählen insbesondere die starke Betonung von Ausbildung afrikanischer Soldaten im Bereich der Friedenssicherung, die einhergeht mit dem Verzicht vieler Geber, Defizite im Bereich militärischer Ausstattung zu beheben. Zweitens betont eine Fülle von Maßnahmen bei der Krisenprävention einen kurzfristigen statt eines langfristigen Zielhorizonts. Drittens vermag die Summe der Einzelmaßnahmen, zwischen den Geberländern wenig koordiniert oder gar harmonisiert, keine gebündelte Wirkung zu entfalten.

Zum jetzigen Zeitpunkt steht die AU - und mit ihr die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur - bei der Finanzierung ihrer Einrichtungen und laufenden Einsätze in einer allzu großen Abhängigkeit von der EU. Dieses enge Verhältnis hat sicherlich auch dazu geführt, dass viele Institutionen und Politikprozesse innerhalb der AU sich stark an Vorbildern aus der europäischen Integration angelehnt haben. Obschon eine solche Angleichung institutioneller Natur durchaus im Verhältnis beider Bürokratien positive Effekte erzielen und die AU von den institutionellen Erfahrungen der EU profitieren lässt, besteht darin die Gefahr, dass die EU damit die Eigenverantwortung Afrikas in diesen Institutionen nachhaltig untergräbt. Eine denkbare Möglichkeit, diese Entwicklung umzukehren, bestünde darin, dass die EU nicht nur die AU-Institutionen ins Blickfeld nähme, sondern darüber hinaus auch ihre bilateralen Kontakte zu den gerade im Hinblick auf Frieden und Sicherheit wichtigen Mitgliedstaaten der AU betonte.