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8.12.2010 | Von:
Gitti Hentschel

Friedens- und Sicherheitspolitik braucht Geschlechteranalysen - Essay

Ausschluss von Frauen unter völkerrechtlichen Aspekten

Die Ausgrenzung der Geschlechterdimension ebenso wie der Ausschluss von Frauen ist nicht nur politisch kurzsichtig und ein Verstoß gegen demokratische Prinzipien. Er verstößt auch gegen geltendes Völkerrecht, namentlich gegen die VN-Resolution 1325, die am 31. Oktober 2000 vom VN-Sicherheitsrat verabschiedet wurde. Ihre zentralen Inhalte lassen sich unter den drei "Ps" zusammenfassen: Prävention von bewaffneten Konflikten durch Einbeziehung geschlechterpolitischer Maßnahmen, Partizipation von Frauen in der Friedens- und Sicherheitspolitik, Protektion vor sexualisierter Gewalt in Kriegskontexten. Erstmals erkennt der VN-Sicherheitsrat hier offiziell auch den Stellenwert zivilgesellschaftlicher Frauengruppen für Friedensprozesse an. Inzwischen kam Prosekution hinzu, das heißt die strafrechtliche Verfolgung von TäterInnen von geschlechterbasierten Gewalttaten in Kriegen und bewaffneten Konflikten. Dieses Prinzip in VN-Resolution 1820, die 2008 verabschiedet wurde, richtet sich ausdrücklich gegen sexualisierte Gewalt: "Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt [können] ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder eine die Tatbestandsmerkmale des Völkermords erfüllende Handlung darstellen."[4] Zwei weitere Resolutionen, 1888 und 1889, im Jahr 2009 postulierten schließlich konkrete Maßnahmen wie die Einsetzung von Sonderbeauftragten und die systematische Datenerfassung.

Fußnoten

4.
www.gunda-werner-institut.de/web/un-resolutionen-un-resolution-1820-1595.html (24.11.2010).