APUZ Dossier Bild

8.12.2010 | Von:
Gitti Hentschel

Friedens- und Sicherheitspolitik braucht Geschlechteranalysen - Essay

Viel Papier und wenige Ergebnisse

Die Umsetzungsbilanzen, die anlässlich des 10. Jahrestages der Verabschiedung der Resolution 1325 Ende Oktober 2010 gezogen wurden, sind außerordentlich dürftig. Viel Papier und wenige Ergebnisse, so könnten sie pauschal zusammen gefasst werden. Selbst Deutschland, ein zunehmend bedeutsamerer Akteur in der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik, verweigert die 2005 vom damaligen VN-Generalsekretär Kofi Annan geforderten Nationalen Aktionspläne zur Umsetzung der Resolution. Er sei überflüssig, da Gender-Mainstreaming, zwei vorliegende Aktionspläne zur zivilen Krisenprävention und zur Gewalt gegen Frauen sowie regelmäßige Umsetzungsberichte zur Resolution ausreichten.[5] Wie will Deutschland im VN-Sicherheitsrat gegenüber anderen Ländern glaubwürdig sein? Denn Deutschland führt als Negativbeispiel vor, wie wichtig konkrete und verbindliche Vorgaben in Form von Bewertungsmaßstäben und Kriterien zur wirksamen Umsetzung der Resolution sind.

Fußnoten

5.
So in einem Brief des Bundeskanzleramts (gezeichnet von Knut Abraham im Namen der Bundeskanzlerin) vom 6.6.2007 an die Verfasserin sowie einer mündlichen Mitteilung einer Vertreterin des Auswärtigen Amts im Rahmen einer Diskussionsrunde des Forums "Globale Fragen" am 9. August 2010.