APUZ Dossier Bild

4.3.2010 | Von:
Michael Richter

Doppelte Demokratisierung und deutsche Einheit

Demokratie als Grundlage für die deutsche Einheit

Die Demokratisierung der DDR war das entscheidende Element auf dem Weg zur deutschen Einheit. Sie war die von der internationalen Staatengemeinschaft eingeforderte Bedingung für eine Vereinigung. Die Ostdeutschen mussten die Wahl zwischen einer eigenständigen DDR und der Vereinigung mit der Bundesrepublik haben, damit die Nachbarn das größere Deutschland akzeptieren konnten. Nur ein demokratisches Parlament konnte beschließen, der Bundesrepublik beizutreten, nur eine aus freien Wahlen hervorgegangene Regierung den Beschluss umsetzen, sich einem anderen Staat anzuschließen. Die Abfolge zweier Demokratien in kurzer Zeit ergab sich somit direkt aus dem Ziel der Überwindung der deutschen Teilung. Die demokratische DDR hat diesen Weg beschritten und zahlreichen internationalen Widerständen den Wind aus den Segeln genommen. Obwohl viele Regierungen keinen Zweifel daran ließen, dass sie ein vereintes Deutschland nicht wünschten, machte es ihnen der demokratische Charakter eines Prozesses schwer, die deutsche Einheit abzulehnen, dessen Akteure sich auf das inzwischen selbst vom Kreml anerkannte Selbstbestimmungsrecht der Völker und Staaten beriefen.

Selbstverständlich hätte die demokratische Entscheidung der Ostdeutschen aber allein für eine Wiedervereinigung nicht ausgereicht. Ihr Gegenstück war der entsprechende artikulierte Wille der Westdeutschen. Die demokratische Entscheidung, den anderen Teil Deutschlands, wenn dereinst möglich, in das eigene Staatsgebiet aufzunehmen, war schon Jahrzehnte zuvor gefallen. Sie hatte gegen den anfänglichen Widerstand der Westalliierten auf Drängen des Parlamentarischen Rates ihren Niederschlag im Grundgesetz gefunden und war zur Staatsdoktrin geworden. Bundeskanzler Konrad Adenauer war es zu verdanken, dass sich auch die Verbündeten der Bundesrepublik im Gegenzug zur militärischen Westbindung zumindest formell zum Ziel der deutschen Einheit bekannten. Doch nicht nur in London oder Paris, auch unter den Westdeutschen gab es viele, die das Ziel der Wiedervereinigung als überholt ansahen. 1990 zeigten Umfragen jedoch, dass sich eine große Mehrheit der Bevölkerung der Bundesrepublik für die Wiedervereinigung aussprach. Tatsächlich bedurfte es angesichts der staatsrechtlichen Voraussetzungen dafür nur noch der demokratischen Entscheidung des kleineren Teils der Deutschen in der DDR.

Dabei darf die Entscheidung der Ostdeutschen zum Beitritt nicht isoliert als Grundlage der Einheit angesehen werden. Es war der Freiheitsaufstand des Herbstes 1989, der die Grundlage für die demokratische Entscheidung zugunsten der einen oder anderen Staatlichkeit schuf. Insofern waren die Entmachtung der SED und die DDR-Demokratisierung grundlegend für den Transformationsprozess: Ohne die Schaffung freiheitlich-demokratischer Verhältnisse in der DDR hätte es keine Transformation in Richtung Bundesrepublik gegeben.


Dossier

Deutsche Teilung - Deutsche Einheit

13. August 1961: In den frühen Morgenstunden beginnt der Bau der Mauer, die Deutsche Teilung wird zementiert. Am Abend des 9. November 1989 kommt es zum Mauerfall. Bald 30 Jahre danach ist Deutschland in vielem noch immer ein Land mit zwei Gesellschaften.

Mehr lesen