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26.2.2010 | Von:
Sachin Chaturvedi

Aufstrebende Mächte als Akteure der Entwicklungspolitik

Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd

Mit der Ausweitung der Hilfsprojekte nehmen auch die Forderungen nach einer Ausrichtung der Schwellenländer an den Standards und Prinzipien des DAC zu. Wohl niemand würde ernsthaft bestreiten, dass neue und alte Geberstaaten eng kooperieren sollten. Doch solange nicht einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, erscheint dies als eher unwahrscheinlich.

Zunächst müssen beide Seiten die Politikansätze und Konzepte des Gegenüber verstehen, um Schnittstellen und gemeinsame Interessen identifizieren zu können. Es gibt grundlegend unterschiedliche Wahrnehmungen und Herangehensweisen, wie das Verständnis von Entwicklungshilfe oder Dreieckskooperation zeigt.

Entwicklungshilfe: Das DAC vertritt ein engeres Verständnis von "Entwicklungshilfe" als die Schwellenländer. So bezieht es sicherheitspolitische Maßnahmen nicht mit ein. Dagegen entfällt ein beträchtlicher Teil der offiziell als Entwicklungshilfe deklarierten Hilfsleistungen der Schwellenländer auf die Bereitstellung und Unterstützung von UN-Friedenstruppen. Entwicklungspolitik steht hier in engem Zusammenhang mit der internationalen Sicherheits- und Friedenspolitik. Ein weiterer Unterschied zeigt sich mit Blick auf das Verhältnis von Handels- und Entwicklungspolitik: Die großen Volkswirtschaften wie China und Indien haben umfangreiche Maßnahmen zur Förderung des Handels mit Staaten der Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries) ergriffen. Diese Maßnahmen werden nach den vom DAC aufgestellten Kriterien nicht als Entwicklungshilfe anerkannt. Anders als für "alte" Geberstaaten ist für viele "neue", die entwicklungspolitische Zusammenarbeit nicht zu trennen von wirtschaftlicher Kooperation. Schließlich gebrauchen einige Schwellenländer zum Teil Begriffe, die von der Terminologie des DAC erheblich abweichen können; so legen viele von ihnen Wert darauf, auf die Begriffe "Geberstaat" und "Empfänger" zu verzichten und stattdessen den Terminus "Entwicklungspartner" zu gebrauchen.

Dreieckskooperation: Hierunter versteht das DAC die Bereitstellung von Entwicklungshilfe für Regierungen der südlichen Hemisphäre, die diese wiederum in Programme oder Projekte in Entwicklungsländern ihrer Nachbarschaft investieren. Dies ist ebenfalls ein eher enges Verständnis von Dreieckskooperation, das wenig Raum für partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe lässt. Ein weiteres Verständnis vertritt dagegen die IBSA-Gruppe[12], die im Jahr 2003 ein für weitere Staaten des Globalen Südens offenes trilaterales Dialogforum zur regionenübergreifenden Armutsbekämpfung und Ausbau des Handels gründete. Hier werden die Anstrengungen zum Ausbau des Handels verbunden mit verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut in Nachbarstaaten. Dreieckskooperation wird in diesem Zusammenhang verstanden als eine politikfeldübergreifende Partnerschaft zwischen einem Entwicklungsland und einem anderen - oder auch einem DAC-Mitgliedstaat.

Das Prinzip der Dreieckskooperation gewinnt unter den Ländern des Globalen Südens eine immer größere Bedeutung: Brasilien arbeitet eng mit Kuba zusammen, um eine kontinuierliche Versorgung afrikanischer Staaten mit dem A-C-Impfstoff (antimeningococcic vaccine) zur Bekämpfung von Meningitis zu gewährleisten; Brasilien und Südafrika kooperieren bei vielen Programmen mit Japan. Deutschland und Großbritannien gingen auf Indien zu, um gemeinsame Projekte in Afrika vorzuschlagen, doch haben diese bisher keine Gestalt angenommen. Anders sieht es in Afghanistan aus, wo die beiden Staaten nicht nur mit Indien kooperieren, sondern wo Indien sich mit seinem Beitrag von 1,2 Milliarden US-Dollar in die oberste Etage der Geberstaaten einordnet. Dies macht Hoffnung, dass es ein noch größeres Potenzial bei der Bewältigung von für die Menschheit wichtigen Problemen gibt, bei der "Nord" und "Süd" zusammenarbeiten können.

Neben der Klärung der oben skizzierten begrifflichen Unklarheiten müssen auch Anstrengungen unternommen werden, die Arbeit des DAC besser mit globalen Foren wie dem Development Cooperation Forum (DCF), einem Untergremium der ECOSOC, zu koordinieren, insbesondere wenn es um das Berichtswesen, die Datenanalyse und die Veröffentlichung von relevanten Dokumenten zur Entwicklungshilfe geht. Das DCF wurde im Jahr 2007 mit dem Mandat gegründet, in allen entwicklungspolitischen Belangen, insbesondere der Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele, den Fortschritt der Staatengemeinde zu verfolgen und als Plattform für Erfahrungsaustausch zu dienen.[13] Die meisten Schwellenländer orientieren sich bislang eher an diesem unter UN-Ägide stehenden Gremium und nicht am DAC, da es eine gleichberechtigte Teilhabe der einzelnen Mitglieder verspricht; zudem erwarten sie von dieser Institution eine größere Neutralität.

Erste Ansätze zur Koordinierung der Entwicklungszusammenarbeit auf internationaler Ebene gab es im Februar 2005. Die Special Unit for South-South Cooperation des United Nations Development Programm (UNDP) - eine Einheit, die im Jahr 1978 mit dem Ziel gegründet wurde, Austausch und Kooperation zwischen den Ländern des Globalen Südens zu unterstützen, zu koordinieren und auszubauen - traf sich mit DAC-Mitgliedern, um Effizienz- und Effektivitätsfragen der Entwicklungspolitik zu diskutieren. Auch die OECD bot verschiedene Gelegenheiten zum Nord-Süd-Austausch, so im Jahr 2008 während des Global Forum on Development.[14] Bei den Treffen standen stets Anregungen zur Restrukturierung der Architektur und Funktionsweise des internationalen entwicklungspolitischen Finanzierungssystems im Vordergrund. Auch wenn es all diesen Erwägungen zurzeit noch an Substanz mangelt, gilt es, sie weiter zu entwickeln. Drei Ts mögen hierbei zum Erfolg verhelfen: trust, transparency, definite timeframe (Vertrauen, Transparenz, festgelegter Zeitrahmen).

Übersetzung aus dem Englischen von Dr. Daniel Kiecol, Köln.

Fußnoten

12.
Das sind Indien, Brasilien und Südafrika, die wichtigsten Wirtschaftsmächte ihrer Regionen. Seit einigen Jahren bemühen sich diese Staaten, Süd-Süd-Kooperationen auszubauen und so ein politisches und ökonomisches Gegengewicht zu den Industriestaaten des Globalen Nordens zu schaffen.
13.
Im DCF sind Vertreter der Entwicklungs- wie auch Industrieländer, bilateral agierender Entwicklungsagenturen, Unterorganisationen der UN, Weltbank, IWF, OECD wie auch regionaler Entwicklungsbanken, Nichtregierungsorganisationen und des Privatsektors, online: www.un.org/en/ecosoc/new funct/develop.shtml (3.2. 2010).
14.
Siehe Dokumentation des Treffens, online: www. oecd.org/document/32/0,3343,en_
21571361_37824719 _44169952_
1_1_1_1,00.html (3.2. 2010).

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