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19.2.2010 | Von:
Patrick Keller

Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik

Schwäche der Ordnungsmacht

Die frustrierenden Beispiele des Friedensprozesses und des iranischen Nuklearprogramms zeigen, dass der Einfluss Amerikas in Nahost schwindet. Zumindest fällt es den USA noch schwerer als früher, Ergebnisse zu erreichen, die in ihrem Sinne sind. Ein Grund für die Schwäche der Ordnungsmacht sind die gewaltigen Belastungen, die mit dem Irakkrieg einhergingen. Insofern ist es nicht ohne Ironie, dass Obama gerade in der Irak-Politik einen seiner bislang größten Erfolge feiern konnte. Denn aufgrund des Strategiewechsels und der Truppenverstärkung, die Präsident Bush gegen den Widerstand der Demokraten durchgesetzt hatte, sind in den vergangenen beiden Jahren die Verluste amerikanischer Truppen um über 80 Prozent gesunken. Das korrespondiert mit einem Rückgang der Anschläge und zivilen Opfer. Das erlaubte es Obama, in einer seiner ersten Amtshandlungen sein Wahlversprechen einzulösen und den schrittweisen Abzug aus dem Irak einzuleiten. In diesem Jahr soll er abgeschlossen sein, wobei aber rund 50 000 US-Soldaten zum Schutz der demokratischen Verfassung in dem politisch immer noch fragilen Staat bleiben sollen. Zurecht unterstützt Obama auf diese Weise die Entwicklung des Irak zu einer stabilen Demokratie - denn solch ein islamischer Verbündeter wäre für die USA und den Westen insgesamt ein erheblicher strategischer Zugewinn.

Gegenwärtig jedoch ist die strategische Situation ernüchternd. Iran ist als eigentlicher Sieger aus den Kriegen Bushs hervorgegangen: Befreit von den Gegnern im Irak und in Afghanistan ist der Weg zur regionalen Vormacht geebnet. Israelis und Palästinenser haben sich von Obama abgewendet und sind in ihren Positionen verhärtet. Andere regionale Akteure halten sich zurück, solange die USA so unbestimmt auftreten. Insgesamt wirkt die amerikanische Nahost-Politik ideenlos, das Land machtpolitisch geschwächt und der Präsident durch die Vielzahl der internationalen und heimischen Herausforderungen abgelenkt. Zugleich wirkt der Einfluss anderer großer Mächte wie China und Russland auf die Region eher kontraproduktiv. Es ist Zeit für Europa, sich stärker in Nahost zu engagieren.


Ich danke Daniel Schaffer für seine Unterstützung bei der Recherche für diesen Beitrag.


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