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19.2.2010 | Von:
Michaela Birk
Ahmed Badawi

Bedeutung und Wandel der Arabischen Friedensinitiative

Die Arabische Friedensinitiative ist kein Friedensplan. Sie ist eher eine Absichtserklärung und gilt als eine der wichtigsten arabischen Erklärungen seit der Gründung Israels.

Einleitung

Die Arabische Friedensinitiative (im Original: Arab Peace Initiative, API) wurde von der Arabischen Liga im März 2002 verabschiedet. Die Initiative beinhaltet das Angebot, dass, sollte sich Israel auf die Grenzen von 1967 zurückziehen und einen unabhängigen palästinensischen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anerkennen, die arabischen Staaten zur "Normalisierung" ihrer Beziehungen mit Israel bereit seien.




Zudem fordert sie eine Lösung der Flüchtlingsfrage in Übereinstimmung mit der UN-Resolution 194. Die API ist kein Friedensplan und sie als "Initiative" zu bezeichnen könnte missverständlich sein. Sie ist eher eine Absichtserklärung - wenn auch eine sehr bedeutsame - und gilt als eine der wichtigsten arabischen Erklärungen seit der Gründung Israels im Jahr 1948.[1] Obwohl die Initiative einen umfassenden und dauerhaften Frieden im Nahen Osten verspricht, hat sie Israel bislang nicht dazu bewegen können, die Besetzung der arabischen Gebiete zu beenden und der Gründung eines lebensfähigen palästinensischen Staates zuzustimmen. Zwar haben viele Stimmen aus der arabischen Welt in den vergangenen Monaten dazu aufgerufen, die API zurückzuziehen.




Jedoch sind solche Aufrufe eher als Ausdruck der Frustration über Israels Reaktion auf die API und die Fortsetzung seiner Politik in den besetzten Gebieten zu verstehen denn als eine wirkliche Abkehr von den Inhalten der Initiative. Denn im Grunde ist die API nichts anderes als die kollektive Bekräftigung dessen, was von einzelnen Mitgliedstaaten der Arabischen Liga (AL) bereits anerkannt und umgesetzt wurde. Vor diesem Hintergrund sind Aufrufe, die Initiative zurückzuziehen, vernachlässigbar.

Fußnoten

1.
Vgl. Alon Ben Meir, Israel and the Arab Peace Initiative, in: Journal of Peace, Conflict and Development, 14 (2009).

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