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8.2.2010 | Von:
Winfried Hassemer

Vom Sinn des Strafens - Essay

Gelingende Rechtfertigung

Vor allem aber: Die "klassischen" Lehren sind von gestern. Sie kommen angesichts Demjanjuks und der anderen ja nur deshalb nicht ins Straucheln, weil sie sich bei der Frage, warum Strafe vernünftig oder gar notwendig ist und welche Ziele wir mit der Androhung, der Verhängung und dem Vollzug von Strafe denn nun verfolgen sollen, kühl schweigen. Ihre Antworten auf diese Frage sind nicht von dieser Welt. Vergeltung und Sühne, die sie mit der Strafe erreichen wollen, sind zu schmal, zu begrifflich, zu blutleer, als dass sie uns heute davon überzeugen könnten, wir dürften - oder müssten gar - den Verbrecher bloß deshalb ins Gefängnis stecken, damit er das bekomme, was seine Taten wert sind, und so der Gerechtigkeit Genüge geschehe.

Sind wir denn imstande, den schweren Eingriff in Grundrechte, den nicht erst der Vollzug der Strafe, sondern schon die Durchführung des Strafverfahrens darstellt, mit dem Hinweis zu rechtfertigen, das sei eben Vergeltung und eröffne dem Straftäter die Chance, seine Tat zu sühnen? Ich glaube das nicht. Ich glaube vielmehr, dass dieser Eingriff tiefer und umfänglicher und vor allem auch "irdischer" gerechtfertigt werden muss, dass die Rechtfertigung staatlicher Strafe am Ende nur gelingen kann, wenn sich zeigen lässt, dass unsere Welt ohne die Strafe und deren Vollzug ärmer oder schadhafter wäre. Das Bundesverfassungsgericht hat unser aller Interesse an der Resozialisierung von Strafgefangenen - das ja zugleich auch deren Interesse ist - normativ so tief begründet, wie es unter unserem Grundgesetz überhaupt nur möglich ist: Es hat das individualpräventive Interesse auf den Grundsatz der Menschenwürde zurückgeführt. Und zugleich hat es dieses Interesse an einem höchst irdischen Fundament versinnbildlicht, nämlich an der Entlohnung der Strafgefangenen für die im Vollzug geleistete Arbeit. Das zeigt: Resozialisierung ist nach unserem heutigen Verständnis nicht nur innere Umkehr, Reue oder gar bloßes Bedauern; Resozialisierung ist auch das Erlernen eines Berufs oder die professionelle und organisierte Vorbereitung der Entlassung in eine Welt, die dem Gefangenen fremd geworden ist; sie hat höchst pragmatische Konturen. Das irdische Ziel der Resozialisierung ist heute ein normatives Schwergewicht.

Vom irdischen Ziel der Abschreckung lässt sich nichts anderes sagen. Generalprävention ist dem heute herrschenden Zeitgeist ein starkes, ein schon fast konkurrenzloses Konzept. Sie ist dem Sicherheitsparadigma nahe verwandt, das nicht nur die Kriminalpolitik, sondern alle unsere Lebensbereiche derzeit souverän bestimmt - von der Gesundheits- über die Sozial- bis zur Energiepolitik. Generalprävention ist ein in den öffentlichen Diskursen bevorzugtes Instrument des heute erstarkten Opferschutzes, sie bedient die modernen Bedürfnisse der Risikobeherrschung und der Gefahrenvorsorge. Ein Strafrecht, das gelingende Abschreckung versprechen kann, hat seine Rechtfertigungsprobleme im Griff.

Ich habe nicht genügend Fantasie, um mir gegenständlich ausmalen zu können, wie es Menschen (und auch Gesellschaften) schaffen, ihre normativen Welten auf der Grundlage einer absoluten Straftheorie zu organisieren: wenn sie zur Rechtfertigung staatlichen Strafens nur auf die Konzepte von Vergeltung und Sühne angewiesen sind, wenn sie also nicht darauf verweisen können, dass staatliche Strafen auch die Welt verbessern sollen (und können), wenn sie sich auf irgendwelche präventiven Verheißungen also nicht stützen können. Wie könnte beispielsweise ein so denkender und empfindender Strafrichter dem Verurteilten und auch der Öffentlichkeit gegenübertreten? Vielleicht hat es solche streng absoluten Theorien außerhalb der philosophischen Studierstube nie gegeben; unseren heutigen Rechtfertigungsbedürfnissen jedenfalls könnten sie nicht genügen. Und so kann man gerade im scharf geführten "Schulenstreit" der Straftheorien an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert studieren, dass absolute Lehren vom Sinn der Strafe schon damals nicht gewagt haben, in reiner Form aufzutreten. Sie waren vielmehr durchweg verkappte Generalprävention, wenn sie etwa mit dem Argument für sich warben, die Bevölkerung werde ungerechte Strafdrohungen und unangemessene Strafbemessungen nicht akzeptieren und sich von ihnen deshalb auch nicht beeinflussen lassen. Das ist in der Sache zwar - hoffentlich - richtig, in der Theorie aber ist es Fahnenflucht. In diesem Denken ist die Angemessenheit der Strafe nicht Ziel, sondern bloß Mittel; Ziel ist, wie für die generalpräventiven Lehren auch, die heilsame Wirkung des Strafens auf die Motivation der Menschen.

Gelingende Rechtfertigung des Strafens ist heute also präventive Rechtfertigung; der strafende Eingriff in Grundrechte muss sich darauf berufen können, dass er die Welt verbessert, systemische Folgerichtigkeit und normative Schlüssigkeit sind nicht hinreichend. War's das?


Dossier

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