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8.2.2010 | Von:
Horst Entorf

Strafvollzug oder Haftvermeidung - was rechnet sich?

Messung von Nutzen und Kosten im Strafvollzug - Allgemeine Prinzipien

Was ist das Ziel des Strafvollzugs? Es erscheint aus rechtlicher Sicht sinnvoll als Ziel den § 2 StVollzG (Strafvollzugsgesetz) heranzuziehen. Dementsprechend sind zwei Ziele des Strafvollzugs vordringlich: Zum einen soll die Resozialisierung eines Strafgefangenen erreicht werden, welche nach Haftentlassung in ein Leben mit sozialer Verantwortung ohne Straftaten münden soll. Zum anderen dient die Freiheitsstrafe dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten. Diese Schutzfunktion - die sich durch die Neutralisierung des Täters während der Haftzeit sowie durch Besserung nach der Haftzeit ergibt - muss sich nicht ausschließlich auf den Täter selbst beziehen, sondern kann auch einen Abschreckungseffekt ("negative Generalprävention") auf andere potenzielle Täter beinhalten.

Die Evaluation des Strafvollzugs sollte mit dem Ziel erfolgen, ein möglichst umfassendes und langfristig orientiertes Abbild der entstehenden Kosten- und Nutzenkomponenten zu gewinnen. Allgemein lassen sich drei wesentliche Bestandteile identifizieren, die sich a) aus der Haftzeit an sich, b) der Zeit nach Haftentlassung, und c) der Abschreckungswirkung des Strafvollzugs ergeben:
  • Haftzeit: Kosten entstehen durch die Sicherungsmaßnahmen und Aufwendungen zur Resozialisierung der Gefangenen, Nutzen ergibt sich durch die Neutralisierung potentieller Täter während der Inhaftierung. Ein Teil der laufendenden Ausgaben entfällt auf so genannte "Errichtungsausgaben" (im Wesentlichen bauliche Investitionen), der weitaus größte Anteil (etwa 70 Prozent) auf Löhne und Gehälter für Wachpersonal, Therapeuten, Sozialarbeiter usw.[2] Die Ausgaben der Resozialisierung können als Investitionsausgaben interpretiert werden, die erst nach Haftverbüßung Nutzen stiften.
  • Zeit nach Haftentlassung: Hier entstehen einerseits durch Rückfälle soziale Kosten, sozialer Nutzen entsteht durch resozialisierte ehemalige Straftäter.
  • Externe Effekte durch Abschreckung: Durch Variation der gesetzlichen Grundlage oder der Haftbedingungen ist eine veränderte Abschreckungswirkung des Strafvollzugs nicht auszuschließen. Zum Beispiel würden externe Kosten verursacht, falls der Abschreckungseffekt durch unverhältnismäßige Milde des Strafvollzugs zu erodieren droht.
Die Erfassung und Quantifizierung der genannten Bestandteile ist schwierig und umfangreich. In dem Projekt "Kosten und Nutzen von Haft und Haftvermeidung" konnten erstmals detaillierte Erfahrungen bei der Erfassung der verschiedenen Kosten-Nutzen-Komponenten gesammelt werden.[3] In den folgenden Abschnitten wird in der gebotenen Kürze auf einige der Erkenntnisse hingewiesen. Zunächst informiert der folgende Abschnitt über die "betriebswirtschaftliche" Seite des Projekts, das heißt es werden die Kosten der Unterbringung und der Resozialisierung thematisiert. Dann werden die Situation nach Haftentlassung sowie die Abschreckungswirkung dargestellt. Über den unmittelbaren Nutzen durch Inhaftierung und Neutralisierung gefährlicher Straftäter wird anschließend ausführlich berichtet, da sich daraus die Grundlage der einleitend erwähnten Nutzen-Kosten-Differenz von etwa 30 000 Euro ergibt.

Fußnoten

2.
Vgl. Horst Entorf/Jochen Möbert/Susanne Meyer, Evaluation des Justizvollzugs: Ergebnisse einer bundesweiten Feldstudie, Heidelberg 2008, S. 176.
3.
Siehe ausführlich dazu: ebd.

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