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21.9.2011 | Von:
Muriel Asseburg

Zur Anatomie der arabischen Proteste und Aufstände

Träger und Strukturen der Proteste

In Tunesien und Ägypten waren es vor allem die gut gebildeten Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus der Mittelschicht, welche die Anti-Regime-Proteste initiierten und mithilfe sozialer Medien Massenproteste organisierten. In Ägypten bildete sich während der Demonstrationen die "Coalition of the Youth of the Revolution" heraus, ein Bündnis, in dem sich sechs Gruppierungen zusammenschlossen und sich auf ein gemeinsames Führungsgremium einigten.[13] Die Revolutionäre unterscheiden sich deutlich voneinander, was ihren jeweiligen politischen, ideologischen und religiösen Hintergrund angeht. Allerdings spielten diese Verortungen bei ihrem Protest zunächst keine Rolle. Vielmehr forderten sie alle einen Bruch mit der Mubarak-Ära und einen politischen Neuanfang.

Sie hatten Erfolg: Die Massendemonstrationen, die am 25. Januar 2011 begannen, veränderten die politische Landschaft nachhaltig. Präsident Mubarak, der fast 30 Jahre das Land regiert hatte, trat zurück, das Parlament wurde aufgelöst und die ehemalige Regimepartei, die National Democratic Party (NDP), verboten. Dies konnte allerdings nur gelingen, weil die Demonstranten schnell das Militär auf ihrer Seite hatten und ihre Forderungen in weiten Kreisen der Bevölkerung auf Zustimmung stießen beziehungsweise sie an bereits formierte soziale Bewegungen und frühere Protestbewegungen anknüpfen konnten. Dabei war für den Erfolg der Protestbewegung auch die Unterstützung durch breitflächige Streiks seitens der unabhängigen Gewerkschaften in den Industriestädten der Peripherie sowie der Suezkanalarbeiter entscheidend.[14]

Wie in Ägypten so lag auch in Tunesien der Vorteil der "Revolutionäre" zunächst in ihren dezentralen Organisationsstrukturen. Denn dies erschwerte es den Regimes, gegen die Aktivisten vorzugehen. Während des nach dem Führungswechsel einsetzenden Aushandlungsprozesses über die Konditionen des politischen Übergangs und die Ausgestaltung des neuen Systems verwandelte sich dieser Vorteil allerdings in einen Nachteil: Es gelang den Allianzen, welche die Revolutionen vorangetrieben hatten, nicht, weiterhin entscheidenden Einfluss zu entfalten. So konnten die Aktivisten zwar durch die Mobilisierung von Protesten Druck auf die Militärführung ausüben und spezifische Forderungen durchsetzen. Es gelang ihnen aber nicht, ihren Einfluss im formalen politischen Prozess zu verankern. Zudem verloren sie sukzessive den Rückhalt für weiter gehende Reformforderungen in der Bevölkerung. Unwahrscheinlich ist auch, dass es ihnen gelingen wird, bei den ersten Wahlen nennenswerte Erfolge zu erzielen.

In anderen Ländern, die vom "revolutionären Virus" angesteckt wurden, stammten die Initiatoren der Proteste nicht wie in Tunesien und Ägypten überwiegend aus der Jugend der Mittelschicht. Sie rekrutierten sich vielmehr aus bestimmten ethnischen oder konfessionellen Gruppierungen (so spielten etwa in Bahrain die Schiiten eine herausgehobene Rolle), aus Kreisen der etablierten Oppositionsparteien (wie es im Jemen überwiegend der Fall ist) oder aus Bevölkerungsgruppen, die sich sozioökonomisch oder politisch marginalisiert sehen (etwa den Stämmen im südlichen Syrien). Alle betonten allerdings sowohl den friedlichen als auch den konfessions- und ethnienübergreifenden Charakter ihrer Proteste.

Nicht überall bildeten sich rasch Massenbewegungen heraus. In Syrien etwa verliefen Protestaufrufe zunächst im Sande - aus Angst der Bevölkerung vor Repression und Bürgerkrieg, aber auch, weil das syrische Regime durchaus mehr Legitimität aufweisen konnte als die Regimes in Tunesien und Ägypten.[15] Erst ab Mitte März erhielten die Proteste dort - in Reaktion auf die Verhaftung und Misshandlung von Kindern und Jugendlichen - nennenswerten Zulauf. Als ein entscheidendes Manko erwies sich allerdings, dass sich die urbane Mittelklasse in den beiden größten Städten des Landes, Damaskus und Aleppo, den Protesten (zumindest bis Mitte September 2011) nicht anschloss. Auch blieben diese im Wesentlichen lokal organisiert und voneinander isoliert: Obwohl sie sich gegenseitig inspirierten und sich ein Netzwerk "Lokaler Koordinationskomitees" herausbildete, kämpfte im Sommer 2011 jede syrische Stadt quasi ihren eigenen Kampf. Die Komitees bildeten auch keine gemeinsame Führung analog zur ägyptischen Jugendkoalition. Selbst infolge diverser Treffen von Vertretern der In- und Auslandsopposition gelang es (bis September 2011) nicht, ein weitgehend akzeptiertes Führungsgremium zu etablieren, ähnlich etwa dem libyschen Übergangsrat. Als zu unterschiedlich erwiesen sich die spezifischen Forderungen und Zukunftsvorstellungen der einzelnen Bevölkerungsgruppen und politischen Gruppierungen, als zu groß das gegenseitige Misstrauen.[16] Auch verliefen nicht alle Auseinandersetzungen ohne Gewalt; so eskalierten beispielsweise die Proteste in Libyen und gingen schnell in einen bewaffneten Machtkampf über.

Dennoch: In den ersten acht Monaten zeichneten sich die Proteste des "Arabischen Frühlings" überwiegend durch eine gewaltarme und zivile Form aus. Gewalt gegen Menschen ging in erster Linie von Regimekräften aus. Dies führte in Libyen und im Jemen dazu, dass auch Teile der Opposition beziehungsweise bislang benachteiligte Stammesführer zu den Waffen griffen. Deutlich wurde auch: Je brutaler der Gewalteinsatz seitens der Regimes wurde, desto schwieriger war die Lage zu beruhigen. In der Regel kam es gerade in Reaktion auf den Einsatz von Scharfschützen oder schwerem Gerät gegen Zivilisten zu einem Anwachsen der Proteste: Die Menschen waren nicht länger bereit, sich zu beugen und willkürliche Gewalt hinzunehmen.

Als ein Muster zeigte sich überdies, dass dem Militär eine entscheidende Bedeutung für den Verlauf der Auseinandersetzungen zukam. Stellte sich die Armee rasch auf die Seite der Protestierenden, kam es zu einem relativ gewaltarmen Führungswechsel (so in Tunesien und Ägypten). Spaltete sie sich, war ein bewaffneter Machtkampf die Folge (so in Libyen und im Jemen). Blieb sie in weiten Teilen loyal (so in Syrien), wirkte sich dies in einer besonders rücksichtslosen Repression der Proteste aus und verhinderte einen Erfolg der Demonstranten. Ein solcher Einsatz delegitimierte zugleich das Regime und führte zu einer Pattsituation.[17] Ähnliches gilt auch für Bahrain: Selbst wenn es dem Königshaus Mitte März 2011 mit Hilfe der Intervention des Golfkooperationsrates gelang, die Protestbewegung zu unterdrücken, die den Protesten zugrunde liegenden Probleme sind keineswegs gelöst, das Konfliktpotenzial keineswegs entschärft worden.

Die Proteste in der arabischen Welt haben nicht nur Auswirkungen auf die Herrschaftssysteme - sie haben auch den gesellschaftlichen Diskurs und die Attraktivität ideologischer Strömungen verändert. Dabei ist es zunächst zu einer Pluralisierung der politischen Landschaft gekommen, insbesondere in Tunesien und Ägypten. Die Rebellionen haben zudem deutlich gemacht, dass die Alternative "Autoritarismus oder Islamismus", die von den Herrschenden immer wieder konstruiert worden ist, keine Gültigkeit (mehr) besitzt. Denn von Islamisten wurden die Proteste bislang überwiegend weder initiiert noch dominiert. Dies bedeutet nicht, dass Vertreter des politischen Islams bei der Gestaltung der neuen Ordnungen keine Rolle spielen werden. Im Gegenteil: Inklusivere Systeme werden es mit sich bringen, dass auch Islamisten daran partizipieren. In Tunesien und Ägypten zeichnet sich das bereits deutlich ab. Zu erwarten ist aber, dass es innerhalb des islamistischen Spektrums zu hitzigen Programmdebatten und Zerwürfnissen kommen wird.[18] In einem kompetitiven Umfeld formieren sich neben den Islamisten auch andere gesellschaftliche Kräfte wie etwa liberale und sozialdemokratische. Dies mag sich bei den ersten Wahlen noch nicht entscheidend auswirken, bei künftigen Urnengängen dürften sie aber durchaus relevante Stimmenanteile auf sich vereinigen können.

Durch die Errungenschaften der Protestbewegungen hat in der arabischen Welt auch die radikale Ideologie Al Qaidas (zumindest vorläufig) an Attraktivität verloren. Ihren Vertretern war es schließlich nicht gelungen, die verhassten Herrscher zu stürzen oder die eigenen Visionen zu verwirklichen. Zugleich jedoch könnte es Al Qaida gelingen, seine Operations- und Rückzugsräume zu vergrößern, wenn die Schwächung staatlicher Zentralgewalt (etwa im Jemen) weiter anhält.[19] Der Iran wiederum versuchte zwar anfänglich, die Umwälzungen in den arabischen Ländern als eigenen Erfolg auszugeben und zu "islamischen Revolutionen" umzudeuten. Doch das iranische Modell streben die Protestierenden nicht an - auch nicht die Schiiten in Bahrain oder Saudi-Arabien, selbst wenn ihnen das von den Herrschenden unterstellt wird. Auch geriet die iranische Führung in Erklärungsnot, als die Massenproteste in Syrien begannen, mit dessen Regime Teheran eng verbündet ist.

Fußnoten

13.
Vgl. Daily News Egypt vom 16.2.2011.
14.
Vgl. Muriel Asseburg/Stephan Roll, Ägyptens Stunde null?, SWP-Aktuell, (2011) 10.
15.
Vgl. Muriel Asseburg, In Syrien fällt der Tag des Zorns vorerst aus, in: INAMO Special "Game over", (2011) 2, S. 91.
16.
Vgl. International Crisis Group, Popular Protest in North Africa and the Middle East (VI): The Syrian People's Slow Motion Revolution, Middle East/North Africa Report, (2011) 108.
17.
Vgl. Heiko Wimmen, Syrien, SWP-Aktuell, (2011) A 35.
18.
Vgl. Graham Usher, The Reawakening of Nahda in Tunisia, in: MERIP vom 30.4.2011; Mohamed Hafez, The Islamist movements after 25 January, in: Al-Ahram Weekly Online: http://weekly.ahram.org.eg/2011/1056/
focus.htm (15.8.2011).
19.
Vgl. Guido Steinberg, Scheinriese Osama bin Laden, in: Tagesspiegel vom 6.5.2011.