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21.9.2011 | Von:
Muriel Asseburg

Zur Anatomie der arabischen Proteste und Aufstände

Ausblick

Wie die Region in ein paar Jahren aussehen wird, lässt sich kaum seriös prognostizieren. In einigen Fällen dürften die Proteste zu weiteren Umstürzen führen. Nach Libyen scheint dies auch im Jemen nur mehr eine Frage der Zeit zu sein. Auch in Syrien ist eine Rückkehr zum Status quo, wie er sich vor März dieses Jahres darstellte, höchst unwahrscheinlich. Derzeit zeichnen sich drei Hauptmuster ab, nach denen die Regimes mit den Protesten und Aufständen umgehen: der Sturz des alten Führungspersonals und Einstieg in einen Transformationsprozess (Tunesien, Ägypten, Libyen); Reformen (Marokko, Jordanien) beziehungsweise Repression und Geldgeschenke, um den Status quo zu erhalten (Saudi-Arabien); Repression und Einsatz militärischer Gewalt (Bahrain, Jemen, Syrien). Zu erwarten ist, dass mittelfristig auch unterhalb der Schwelle eines (abrupten) Regimewechsels Anpassungen stattfinden werden, die über kurzfristige Maßnahmen deutlich hinausgehen - Anpassungen, die letztlich einem graduellen Regimewandel gleichkommen. Bei den Ländern, die bereits einen Übergang eingeleitet haben (Tunesien, Ägypten, Libyen) oder in denen das Regime die Kontrolle über weite Teile des Staatsgebiets verloren hat (Jemen), stellt sich die Frage, ob der Übergang zu einer repräsentativeren, freieren und gerechteren Ordnung gelingen wird.

Gelegentlich wird der "Arabische Frühling" mit dem Fall der Berliner Mauer verglichen. Richtig ist, dass der Wandel auch in der arabischen Welt aus den Gesellschaften heraus erkämpft wird und die Umbrüche dort eine ähnlich bedeutende Zäsur darstellen wie 1989. Denn hat die breite Bevölkerung erst einmal die Angst vor dem Repressionsapparat der Herrschenden verloren, lässt sich der "Sicherheitsstaat" nicht mehr dauerhaft aufrechterhalten. Dennoch ist nicht zu erwarten, dass die arabischen Länder, in denen tatsächlich ein Führungs- oder Regimewechsel eingeleitet wird, politisch und wirtschaftlich eine ähnlich rasche Transformation durchlaufen werden, wie dies in Mittel- und Osteuropa der Fall war. Es bestehen erhebliche Unterschiede zwischen den Gesellschaften und Volkswirtschaften der arabischen Welt und jenen Mittel- und Osteuropas zu Beginn der 1990er Jahre: Viele arabische Gesellschaften sind ethnisch und konfessionell stark fragmentiert und insofern eher mit den Gemeinwesen Südosteuropas zu vergleichen. Sie weisen zudem nur relativ kleine Mittelschichten auf und sind in vielen Fällen von großen Einkommens- und Vermögensunterschieden geprägt. Im Bereich der menschlichen Entwicklung hinken die arabischen Länder deutlich hinterher. Weil ihre Bevölkerungen im Durchschnitt sehr jung sind und nach wie vor rasch wachsen, stehen sie vor besonders großen Herausforderungen, was Bildung, Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen angeht. Und, anders als bei den mittel- und osteuropäischen Staaten, fehlt hier ein entscheidender Anreiz für schnelle politisch-wirtschaftliche Liberalisierung und demokratische Konsolidierung: das Angebot der EU-Mitgliedschaft bei erfolgreichen Reformen gemäß den Kopenhagener Kriterien, wie es im Juni 1993 vom Europäischen Rat konkretisiert wurde. All dies dürfte dazu beitragen, dass die Transformation in den arabischen Ländern wesentlich holpriger verlaufen, länger dauern und von herberen Rückschlägen gekennzeichnet sein wird. Absehbar ist, dass es in den kommenden Jahren nicht nur eine Phase der Instabilität geben wird, die in einigen Fällen auch mit Bürgerkrieg, Staatszerfall oder Sezessionen einhergehen könnte, sondern auch ein breiteres Spektrum an politischen Systemen, als dies bislang in der arabischen Welt der Fall war.